Wüstenschiff

hier auf tagesschau:

http://www.tagesschau.de/ausland/geisel ... h-109.html

was die Schießerei in einer Berliner Klinik war, weiß man noch nicht

Hallo

Jeden Tag eine grausige Tat.

Priester bei Terroranschlag in französischer Kirche getötet
Zwei Angreifer stürmen die Morgenmesse in einer Kirche in der Normandie, ein Priester stirbt. Die Täter werden erschossen. Hollande spricht von "Terror", der IS beansprucht den Angriff für sich.

http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... oetet.html

Wie im dem Video berichtet wird wurde dem Prister die Kehle durchgeschnitten

Mehr Infos

http://www.dailymail.co.uk/news/article ... hurch.html

MODERATOR-NOTE:   Beitrag verschoben vom Thread Terroranschlag in München in den hier diskutierten Faden zum >>Terroranschlag in Nizza<<, da die Diskussion sonst durcheinander gerät

Es wurde hier schon mal diskutiert und gefordert Flüchtlingen oder potentiellen Terroristen Fußfesseln anzulegen. Einer der Täter in Rouen hatte Fußfesseln, da er nach Syrien ausreisen wollte und gegen ihn ein Terrorverfahren lief. Genutzt hat es nicht.

Anschlag auf Kirche in Nordfrankreich: Terror trotz Fußfessel

Wieder ist Frankreich von einem Terroranschlag erschüttert worden: Zwei Angreifer drangen in der Normandie in eine Kirche ein und töteten den Priester. Gegen einen der beiden lief bereits ein Terrorverfahren. Er trug eine elektronische Fußfessel. mehr...

Grüsse
Alexander

Alexander hat geschrieben:Es wurde hier schon mal diskutiert und gefordert Flüchtlingen oder potentiellen Terroristen Fußfesseln anzulegen

Da ich vor einiger Zeit die Fussfessel zur Überwachung von sicherheitsgefährdenden Migrantengruppen hier thematisiert habe, fühle ich mich direkt von Dir angesprochen -

Ich kann mich an keine Diskussion zu diesem Thema erinnern, sondern nur daran, dass die üblichen Protagonisten hier im Forum auf meinen Vorschlag hin in Schnappatmung verfallen sind und dementsprechend unqualifiziert reagiert haben. Ein Abwägen der Vor- und Nachteile im Hinblick auf Zumutbarkeit (Menschenrechte) und technische Problematiken kam es nicht.

Aber vielleicht haben wir ja unterschiedliche Definitionen des Begriffs „Diskussion“.

Alexander hat geschrieben:Einer der Täter in Rouen hatte Fußfesseln, da er nach Syrien ausreisen wollte und gegen ihn ein Terrorverfahren lief. Genutzt hat es nicht.

Wenn du damit rüberbringen möchtest, dass Fussfesseln kein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Terrorattentaten sind ....... sorry, aber da würde ich doch eher auf das Urteil kompetentere Insider wert legen, die bereits Erfahrungen damit haben.

Die Fussfesseln waren wohl zum Zeitpunkt des Attentats abgeschaltet.

Gruss

Lothar

Lothar hat geschrieben:Ich kann mich an keine Diskussion zu diesem Thema erinnern, sondern nur daran, dass die üblichen Protagonisten hier im Forum auf meinen Vorschlag hin in Schnappatmung verfallen sind und dementsprechend unqualifiziert reagiert haben.

Das mag deine Interpretation der seinerzeitigen Beiträge sein.

Realität ist, dass du den Leuten, die dir widersprechen regelmäßig Dinge unterstellst, die nicht den Tatsachen entsprechen.

Man sollte andere Meinungen akzeptieren können ohne dem anderen gleich "Schnappatmung" oder "kritiktlos-pro-Flüchtling" zu sein, zu unterstellen.

Ein Abwägen der Vor- und Nachteile im Hinblick auf Zumutbarkeit (Menschenrechte) und technische Problematiken kam es nicht.

Eine Abwägung dazu war schon seinerzeit obsolet, weil § 68b StGB den zulässigen Anwendungsfall klar definiert:

(1) Das Gericht kann die verurteilte Person ...

Weiter muss man nicht lesen, da es bei Flüchtlingen i.d.R. schon am Tatbestandsmerkmal "verurteilte" fehlt und damit die Rechtsfolge nicht eintritt.

Eine andere Rechtsgrundlage für die elektronische Aufenthaltsüberwachung gibt es m.W. in D nicht.

Und in einem Rechtsstaat gehts nun mal nicht ohne Rechtsgrundlage; auch Vorbehalt des Gesetzes genannt.

Warum das Gericht in Frankreich den bekennenden DAESH-Anhänger trotz zweimaliger Ausreiseversuche trotzdem auf freien Fuß gesetzt hat, wird sein Geheimnis bleiben.

Eine andere Rechtsgrundlage für die elektronische Aufenthaltsüberwachung gibt es m.W. in D nicht.

Und in einem Rechtsstaat gehts nun mal nicht ohne Rechtsgrundlage; auch Vorbehalt des Gesetzes genannt.

Ganz unabhängig vom Thema Fußfessel und unabhängig wie wirkungsvoll oder praktikabel eine Maßnahme auf den ersten Blick erscheint geht es doch nicht darum ohne oder gegen eine gesetzliche Grundlage zu handeln, sondern darum diese gesetzliche Grundlage zu schaffen. Es richtet sich doch nicht an Behörden sondern an die Legislative.

Der Hinweis darauf, dass etwas nach (derzeitiger) Rechtslage nicht möglich ist wird in meinen Augen zu oft angeführt um sich der politischen Auseinandersetzung zu entziehen. Ob es Bequemlichkeit, die Kapitulation vor betonierten ideologischen Barrieren innerhalb der Legislative, Angst lautstarken NGOs ist mag jeder selbst einschätzen.

Richtig, man könnte entsprechende rechtliche Grundlagen schaffen.

Problem ist dabei, dass die Fußfessel ein intensiver Eingriff in diverse Grundrechte wäre und da wird es mit einer rechtlichen Grundlage nicht ganz so einfach, ums mal vorsichtig zu sagen, da die Schranken sehr hoch sind.

Weiteres Problem ist der zeitlich Vorlauf einer solchen Regelung.

Ganz abgesehen vom politischen Willen so etwas auf den Weg zu bringen.

Aus meiner Sicht ist es hilfreich sich auch mit diesem Thema differenziert auseinanderzusetzen und nicht einfach Parolen in die Welt zu setzen und jeden, der eine andere Meinung äußert in irgendeine Ecke zu stellen.

An die Infos zum Thema zu kommen ist nicht so schwer, weil die Idee ja nun nicht besonders neu und schon öffentlich diskutiert ist.

Wenn du damit rüberbringen möchtest, dass Fussfesseln kein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Terrorattentaten sind ....... sorry, aber da würde ich doch eher auf das Urteil kompetentere Insider wert legen, die bereits Erfahrungen damit haben.

Die Fussfesseln waren wohl zum Zeitpunkt des Attentats abgeschaltet.

Die Diskussion über Fussfesseln im Zusammenhang mit Terror ist doch ein Witz!
Wenn man den Bewegungsspielraum auf die Wohnung begrenzt, kann man ihn gleich einsperren,
ein grösserer Spielraum verhindert keine Attentate.
Und die Aufklärung eines Terroraktes mittels Fussfessel bringt ja ach soo viel, entweder sie werden während oder nach der Tat ausgeschaltet, oder sie sprengen sich selber in die Luft.
Andere Frage, wie viele der letzten Terrorakte hätte man damit verhindern können?
Meiner Meinung nach keinen.

Die sogenannten "kompetenten Insider" sind hinterher immer schlauer, sie werden nie zur Verantwortung gezogen.
Bei uns sind die letzten Jahre dutzende von Freigängern an Mord und Vergewaltigung beteiligt gewesen, geht in die gleiche Richtung, ein Verantwortlicher wurde noch nie gefunden.

Ich frage mich, was zählt mehr, das Leben eines potentiellen Attentäters und dessen Freiheit oder das Leben und die Freiheit vieler Unschuldiger im eigenen Land, die denen zum Teil noch geholfen haben, siehe Pfarrer in Frankreich.?

Solange es noch Politiker gibt, die darüber diskutieren, ob man einen Attentäter erschiessen darf oder nur verletzen und danach dem jeweiligen Polizisten ( der vermutlich nach der Tötung eines Menschen schon genug Probleme hat), noch in ein Verfahren verwickelt, solange hat unsere Gesellschaft nichts anderes verdient.

Wann endlich merkt auch der Letzte, dass mit der derzeitigen Politik keine Attentate verhindert werden können.
Die Polizei, resp. die Staatsgewalt, die ja angeblich das Gewaltmonopol hat, und damit immer einen Schritt hinterher hinkt.

Aber wie schon früher hier ausgeführt wurde, nimmt man bei so vielen unkontrollierten Hunderttausenden Immigranten, Flüchtlingen etc. ein paar Promille an Attentätern in Kauf.

Einige Söhne der ehemaligen Immigranten sind heute ein Teil der Attentäter.
Was wird passieren, wenn in den nächsten Jahren Tausende der Asylanträge abgelehnt werden und die Antragsteller nicht mehr nach Hause geschickt werden (können) und auch nicht unter Kontrolle , sprich in Abschiebehaft gehalten werden dürfen?

Das Resultat sehen wie jetzt schon und das ist erst der Anfang.

Wenn sich in der Politik da nicht schnell etwas ändert, gerät alles ausser Kontrolle.

Oder hat sie evtl. schon resigniert, die Politik, wird erdrückt von den von ihnen geschaffenen Gesetzen, an die sich leider die Attentäter nicht halten, im Gegenteil von denen sie noch geschützt werden?

Es werden immer mehr unserer Freiheiten zu Gunsten Fremder geopfert, anstatt dass man den Hebel bei den Zuwanderern ansetzt.
Heute machen die Einen Jagd auf die Ungläubigen, und morgen da werden dann nicht nur Schuldige sondern auch viele Unschuldige auf der anderen Seite sterben.

Ich sehe eine düstere Zukunft auf uns und unsere Kinder zukommen.

Gruss Turi

und noch was

genau hier ist das Problem, bis sich da was bewegt ist das Kind schon lange in den Brunnen gefallen.
Alles wird zerredet und Ausflüchte für irgend was gesucht, nur Nägel mit Köpfen werden keine gemacht.

Wer redet von unseren Grundrechten, zumindest dem ein Recht auf Leben, ganz zu schweigen von der Freiheit.

Man nimmt billigend in Kauf dass Unschuldige sterben, nur weil man die Grundrechte der Täter vor die der Opfer stellt.

Richtig, man könnte entsprechende rechtliche Grundlagen schaffen.

Problem ist dabei, dass die Fußfessel ein intensiver Eingriff in diverse Grundrechte wäre und da wird es mit einer rechtlichen Grundlage nicht ganz so einfach, ums mal vorsichtig zu sagen, da die Schranken sehr hoch sind.

Weiteres Problem ist der zeitlich Vorlauf einer solchen Regelung.

Ganz abgesehen vom politischen Willen so etwas auf den Weg zu bringen.

Gruss Turi

landcruiser. hat geschrieben:Richtig, man könnte entsprechende rechtliche Grundlagen schaffen.

Problem ist dabei, dass die Fußfessel ein intensiver Eingriff in diverse Grundrechte wäre und da wird es mit einer rechtlichen Grundlage nicht ganz so einfach, ums mal vorsichtig zu sagen, da die Schranken sehr hoch sind.

Weiteres Problem ist der zeitlich Vorlauf einer solchen Regelung.

Ganz abgesehen vom politischen Willen so etwas auf den Weg zu bringen.

Aus meiner Sicht ist es hilfreich sich auch mit diesem Thema differenziert auseinanderzusetzen und nicht einfach Parolen in die Welt zu setzen und jeden, der eine andere Meinung äußert in irgendeine Ecke zu stellen.

An die Infos zum Thema zu kommen ist nicht so schwer, weil die Idee ja nun nicht besonders neu und schon öffentlich diskutiert ist.

Für den Fall, dass die Antwort an mich gerichtet war: Hast Du meinen Text gelesen?
Ich habe mich überhaupt nicht auf diese unsinnige Fußfesselgeschichte bezogen, sondern auf das Argument des fehlenden rechtlichen Rahmens.

Wolfgang K hat geschrieben:
Für den Fall, dass die Antwort an mich gerichtet war: Hast Du meinen Text gelesen?
Ich habe mich überhaupt nicht auf diese unsinnige Fußfesselgeschichte bezogen, sondern auf das Argument des fehlenden rechtlichen Rahmens.

Gegenfrage: Hast du meinen gelesen?

Genau auf das Problem des Rechtlichen Rahmens ging ich ein.

Vermutlich hab ich mich undeutlich ausgedrückt?

Turi hat geschrieben:
Man nimmt billigend in Kauf dass Unschuldige sterben, nur weil man die Grundrechte der Täter vor die der Opfer stellt.

Du kannst sicher konkrete Fälle benennen?

Ansonsten sind das nur die von dir gewohnten üblichen tumben Stammtischparolen, die zeigen, dass du dich mit dem Thema Rechtsstaat und Grundrechte noch nicht beschäftigt hast.

ich labere:

Ganz unabhängig vom Thema Fußfessel und unabhängig wie wirkungsvoll oder praktikabel eine Maßnahme auf den ersten Blick erscheint [...]

Du laberst:

Problem ist dabei, dass die Fußfessel ein intensiver Eingriff in diverse Grundrechte wäre und da wird es mit einer rechtlichen Grundlage nicht ganz so einfach, ums mal vorsichtig zu sagen, da die Schranken sehr hoch sind.

Host mi?

Kannst oder willst mich nicht verstehen?

Dann streich doch einfach gedanklich die Fußfessel und setzt dafür Weizenbier oder Gersterbrot.

Etwas Abstraktion ist manchmal nicht schlecht ...

.. und jetzt is gut mit der threadverwässernden Wortklauberei.

Hallo Landcruiser
Wieviele "konkrete Fälle" muss es noch geben?
Schau dir mal die Hintergründe des Typen von Würzburg, denen in der französischen Kirche usw an.
Brauchst Du noch mehr konkrete Fälle, dann schau in die Medienberichten.
Oder sind das alles Schuldige, die da sterben und die Unschuldigen schneiden deren Köpfe ab?
Lustig, oder eben nicht ist, dass sich meine vermeintlichen Stammtischparolen immer wieder bewahrheiten, wohingegen die Wahrheiten der Linken meist im Sand verlaufen.
Wer hat denn geschrien, dass alles kein Problem ist? Und wo sind diese jetzt, da werden wieder Ausflüchte gesucht.
Was muss noch alles geschehen bis eine härtere Gangart gewählt wird und zwar nicht gegen die eigene Bevölkerung mit Pseudoänderungen des Waffengesetzes, Bespitzelung der Bürger. sondern gegen die Urheber und das sind praktisch alles in Gottes Namen halt keine Deutschen oder Franzosen, auch wenn sie einen dortigen Pass besitzen, in den Köpfen bleiben sie, auch wegen ihrer Erziehung eben Algerier, Syrer oder sonstige.
Nur eure schlauen Politiker kennen ja noch nicht mal die Namen aller die im Land sind, geschweige deren Hintergrund.

Rede mir einfach nicht von Stammtischparolen, meine Aussagen haben Hand und Fuss und Lösungen die Funktionieren sind bis jetzt noch von keiner linken Seite gekommen.
Da versteckt man sich dann hinter Gesetzen, die schlicht und einfach gegen solchen Terror nicht ziehlführend sind.
Es gibt Dinge, die lassen sich nicht demokratisch und gesetzekonform umsetzen, ansonsten hinkt man hinterher und hat grosse Kollateralschäden unter der Bevölkerung zu beklagen, das nimmt man im Moment eben "billigend in Kauf", auf das ja niemand Verantwortung übernehmen muss.

Dies alles aber hier zu diskutieren bringt recht wenig, darum Klinke ich mich auch immer wieder mal aus, nur wenns mal wieder zu linkslastig wird und zB. Attentäter und Flüchtlinge ja eigentlich nichts dafür können weil sie psychisch geschädigt sind, oder man die mit einer Fussfessel Pfarrer Köpfen, da lupfst mir dann de Hut .
Wir können auch nichts dafür, sollen wir deshalb sterben, und jeden kanns treffen, noch nicht mal in der Kirche ist man sicher.

Schlussendlich bin ich mir selbst der Nächste, da hab ich dann auch kein Problem damit wenn ein, auch nur vermuteter, Attentäter stirbt, das nenn ich dann Kollateralschaden.

Gruss Turi