schnorr hat geschrieben:und ich glaube, er hat gewusst, was er getan hat.
und die staatsanwaltschaft muss ermitteln, weil über 20 strafanzeigen eingegangen sind, die darf die sta nicht einfach ignorieren.
Jan Böhmermann und Ralf Kabelka sagten in der An- und Abmoderation, wie das funktioniert, wenn Erdogan dieses Beispiel dafür, was Schmähkritik ist, und was man keinesfalls tun darf, zu behandeln hat: Erdogan als Betroffener stellt Strafanzeige, daraufhin ermittelt die Staatsanwaltschaft und es kommt ggf. vors Amtsgericht. Eine einstweilige Verfügung kann der Betroffene ebenfalls veranlassen. Ok, die war nicht nötig, denn das ZDF hat offensichtlich in vorauseilendem Gehorsam im Sinne von Erdogan gehandelt. Der Fall Schmähkritik wird beim Amtsgericht verhandelt und ggf. in 4 Jahren vor dem Landgericht.
Das, was IMHO Böhmermann damit ausdrücken wollte, ist:
- den Unterschied zwischen Satire, also dem, wie der Extra-3-Beitrag allgemein betrachtet wird, und Schmähkritik, also das, was aus Erdogans Ecke bereits zur Extra-3-Satire kam, verdeutlichen,
- das Prinzip deutscher Justiz vorführen, und in Folge, daß wir keine türkischen (Justiz-)Verhältnisse brauchen, um friedlich zu leben,
- letztendlich das ZDF und somit die öffentlich-rechtlichen Regierungssender vorführen, falls sie die Falle nicht weise umschiffen, was das ZDF bekanntlich glorreich verfehlt hat.
schnorr hat geschrieben:
und ich denke, er kommt ungeschoren oder maximal mit einer kleinen strafe davon.
Wenn man sieht, wie Ereignisse wie die Love Parade des Jahres 2010 vor Gericht behandelt werden, sollte die Justiz etwas realistischer werden.
Falls Erdogan wg. Extra-3 und Böhmermann weiterhin poltert, sollte man ihn darauf hinweisen, daß
die (deutschsprachige) Wikipedia interessante Ausschnitte aus seinem Leben zu berichten weiß:
Im April 1998 wurde Erdoğan vom Staatssicherheitsgericht Diyarbakır wegen Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten gemäß Artikel 14 der türkischen Verfassung nach Artikel 312/2 des damaligen türkischen Strafgesetzbuches (Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionalen Unterschieden) zu zehn Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot verurteilt. Anlass war eine Rede bei einer Konferenz in der ostanatolischen Stadt Siirt, in der er aus einem religiösen Gedicht, das Ziya Gökalp zugeschrieben wurde, zitiert hatte:
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“
– Recep Tayyip Erdoğan[8][9]
Am 24. Juli 1999 wurde Erdoğan aus der Haft entlassen.
Ganz ahnungslos ist der nicht
Gruß, Ralf
). Der Ausschnitt hat knapp 60sec. Nur ist das nicht der ausreichende Teil, um zu beurteilen, was Böhmermann veranstaltet hat.
