Wüstenschiff

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 14.11.2012

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

Landesspezifische Sicherheitshinweise/ Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge ist mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten.
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Teile des Westjordanlandes sollten Sie ohne ortskundige Begleitung nicht besuchen.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat.
Israel
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch künftig Anschläge möglich, selbst wenn die israelischen Behörden einen signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund feststellen.
Seit Januar 2009 herrscht nach einer israelischen Militäroperation im Gazastreifen weitgehend eine fragile Waffenruhe. Es kommt aber immer wieder zu Raketen- und Mörserangriffen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge ist mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten.
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Am 23. März 2011 detonierte eine Bombe in der Nähe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon tödlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell im November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge ist mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Seit dem 29. Mai 2011 ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen, der zuvor nur unregelmäßig benutzt werden konnte, wieder von ägyptischer Seite für den Personenverkehr grundsätzlich geöffnet. Im Zusammenhang mit dem terroristischen Anschlag auf ägyptische Grenzschützer am Grenzübergang Rafah am 5. August 2012, bei dem 16 Grenzsoldaten ums Leben kamen, wurde der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen zunächst geschlossen; mittlerweile ist er wieder an sechs Tagen pro Woche geöffnet. Freitags ist die Grenze in beiden Richtungen geschlossen. Es kann jederzeit zu einer kurzfristigen oder auch länger andauernden Schließung von Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit und Nablus. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden.
Auch im Westjordanland ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch im Westjordanland ein Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Auch für das Westjordanland gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere für Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren und für Deutsche, die auch im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind, - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Vertretungsbüros in Ramallah nicht garantiert werden.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 15.11.2012

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge kam es zu massivem Beschuss aus Gaza, auch mit Raketen größerer Reichweite, die auch Ziele in ca. 15 km Entfernung von Tel Aviv trafen. Am Abend des 15.11. wurde in Tel Aviv Luftalarm ausgelöst. Es ist auch weiterhin mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten.
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Teile des Westjordanlandes sollten Sie ohne ortskundige Begleitung nicht besuchen.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat.
Israel
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch künftig Anschläge möglich, selbst wenn die israelischen Behörden einen signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund feststellen.
Seit Januar 2009 herrscht nach einer israelischen Militäroperation im Gazastreifen weitgehend eine fragile Waffenruhe. Es kommt aber immer wieder zu Raketen- und Mörserangriffen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge kam es zu deutlich verstärkten Auseinandersetzungen, bei denen aus dem Gazastreifen auch Raketen von größerer Reichweite eingesetzt wurden, die u.a. Ziele in Dimona und Rishon Letzion erreichten. Auch in Tel Aviv wurde am 15.11. Luftalarm ausgelöst, nachdem zwei Raketen auf die Region südlich von Tel Aviv abgefeuert wurden.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten. Auch im Großraum Tel Aviv sollten sich Reisende mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen.
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Am 23. März 2011 detonierte eine Bombe in der Nähe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon tödlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter
http://www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell im November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge ist mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Regulär ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und militanten Gruppen im Gaza-Streifen kann es zu einer vollständigen Schließung des Grenzübergangs Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten. Der Grenzübergang EREZ kann nur von Personen benutzt werden, die über EREZ eingereist sind. Der Grenzübergang EREZ wurde auf palästinensischer Seite zeitweilig geschlossen.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 16.11.2012

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

{b]Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen [/b]
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an.Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge kam es zu massivem Beschuss aus Gaza. Die ganz überwiegende Mehrzahl der Raketen schlug in einem Radius von 40 Km vom Gaza-Streifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt , die auch in der Nähe von Tel Aviv niedergingen. Am 15.11. und 16.11. wurde in Tel Aviv Luftalarm ausgelöst, am 16.11. in Jerusalem. Es ist auch weiterhin mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv ist unter http://www.tel-aviv.diplo.de/ ein Merkblatt der israelischen Behörden auf Deutsch mit Verhaltenshinweisen eingestellt. Das Merkblatt ist auch direkt unter http://www.oref.org.il/ abrufbar.
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Teile des Westjordanlandes sollten Sie ohne ortskundige Begleitung nicht besuchen.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat.
Israel
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch künftig Anschläge möglich, selbst wenn die israelischen Behörden einen signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund feststellen.
Seit Januar 2009 herrscht nach einer israelischen Militäroperation im Gazastreifen weitgehend eine fragile Waffenruhe. Es kommt aber immer wieder zu Raketen- und Mörserangriffen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge kam es zu deutlich verstärkten Auseinandersetzungen. Die ganz überwiegende Mehrzahl der Raketen schlug in einem Radius von 40 Km vom Gaza-Streifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt, die u. a. Dimona und Rishon Letzion erreichten. Auch in Tel Aviv wurde am 15.11. und 16.11. Luftalarm ausgelöst, nachdem Raketen auf die Regio n abgefeuert wurden. Am 16.11. wurde Luftalarm in Jerusalem ausgelöst.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten. Auch im Großraum Tel Aviv sollten sich Reisende mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen.
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Am 23. März 2011 detonierte eine Bombe in der Nähe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon tödlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter
www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell im November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge ist mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Seit dem 15.11. finden in Städten der West Bank Solidaritätskundgebungen statt.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Regulär ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und militanten Gruppen im Gaza-Streifen kann es zu einer vollständigen Schließung des Grenzübergangs Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten. Der Grenzübergang EREZ kann nur von Personen benutzt werden, die über EREZ eingereist sind. Der Grenzübergang EREZ wurde auf palästinensischer Seite zeitweilig geschlossen.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten..

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 18.11.2012

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge kam es zu massivem Beschuss aus Gaza. Die ganz überwiegende Mehrzahl der Raketen schlug in einem Radius von 40 Km vom Gaza-Streifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt , die auch in der Nähe von Tel Aviv niedergingen. Mehrmals wurde in Tel Aviv Luftalarm ausgelöst, am 16.11. auch in Jerusalem. Es ist auch weiterhin mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv ist unter http://www.tel-aviv.diplo.de/ ein Merkblatt der israelischen Behörden auf Deutsch mit Verhaltenshinweisen eingestellt. Das Merkblatt ist auch direkt unter http://www.oref.org.il/ abrufbar.
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Teile des Westjordanlandes sollten Sie ohne ortskundige Begleitung nicht besuchen.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat.
Israel
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch künftig Anschläge möglich, selbst wenn die israelischen Behörden einen signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund feststellen.
Seit Januar 2009 herrscht nach einer israelischen Militäroperation im Gazastreifen weitgehend eine fragile Waffenruhe. Es kommt aber immer wieder zu Raketen- und Mörserangriffen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell seit dem 9. November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge kam es zu deutlich verstärkten Auseinandersetzungen. Die ganz überwiegende Mehrzahl der Raketen schlug in einem Radius von 40 Km vom Gaza-Streifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt, die u. a. Dimona und Rishon Letzion erreichten. Auch in Tel Aviv wurde am 15.11. und 16.11. Luftalarm ausgelöst, nachdem Raketen auf die Regio n abgefeuert wurden. Am 16.11. wurde Luftalarm in Jerusalem ausgelöst.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten. Auch im Großraum Tel Aviv sollten sich Reisende mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen.
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Am 23. März 2011 detonierte eine Bombe in der Nähe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon tödlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter
www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Dies gilt auch für Versuche, von der Seeseite in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Es kommt immer wieder zu israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als Reaktion auf Raketen- und Mörserangriffe aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium, zuletzt mit besonders hoher Intensität im Oktober und aktuell im November 2012. Dabei kam es auf beiden Seiten zu Personen- und Sachschäden. Die Auseinandersetzungen halten derzeit trotz vereinbarter Waffenruhe weiter an. Am 14.11. wurde der Führer des militärischen Flügels der Hamas, Ahmed Dschabari, getötet. In der Folge ist mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Seit dem 15.11. finden in Städten der West Bank Solidaritätskundgebungen statt.
Reisende werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Insbesondere von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher dringend abgeraten.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Regulär ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und militanten Gruppen im Gaza-Streifen kann es zu einer vollständigen Schließung des Grenzübergangs Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten. Der Grenzübergang EREZ kann nur von Personen benutzt werden, die über EREZ eingereist sind. Der Grenzübergang EREZ wurde auf palästinensischer Seite zeitweilig geschlossen.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 19.11.2012

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Hinweise zur aktuellen Lage:
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Angesichts der aktuellen Ereignisse wird von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens (ca. Radius von 40 Km) abgeraten. Ebenso wird geraten, von nicht notwendigen Reisen in den Süden Israels (südlich des Großraums Tel Aviv) abzusehen.
Seit dem 9. November 2012 kommt es mit besonders hoher Intensität zu Raketen- und Mörserangriffen aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium. Als Reaktion darauf begann eine israelische Militäroperation im Gazastreifen. Auf beiden Seiten kam es dabei zu zahlreichen Personen- und Sachschäden. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv Luftalarm ausgelöst, am 16. November 2012 auch in Jerusalem. Es ist auch weiterhin mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende, die sich in Israel oder den Palästinensischen Gebieten befinden, werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Auch im Großraum Tel Aviv sollten sich Reisende mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen.Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter http://www.tel-aviv.diplo.de/ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter http://www.oref.org.il/ bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command)
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (http://www.tel-aviv.diplo.de) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (http://www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
In Städten der West Bank und in Ost-Jerusalem finden seit dem 15.11. zahlreiche Solidaritätskundgebungen wegen der Entwicklungen im Gaza-Streifen statt. Insbesondere in der Umgebung israelischer Checkpoints kommt es dabei auch immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Es wird geraten, auch dort die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Es wird geraten, von nicht notwendigen Reisen in das Westjordanland abzusehen. Bei Besuchen in Ost-Jerusalem wird zu erhöhter Vorsicht geraten.
Ferner gilt:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten und die Sicherheitslage sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert hat.
Israel
Hinweise zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Militäroperation im Gazastreifen finden Sie oben. Im übrigen gelten folgende Hinweise:
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Deshalb sind auch künftig Anschläge möglich, selbst wenn die israelischen Behörden einen signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund feststellen. Zuletzt kam es am 23. März 2011 zu einem Bombenanschlag in der Nähe des zentralen Busbahnhofs in Jerusalem. Dabei wurden mehr als 30 Personen verletzt, eine davon tödlich. Es gibt derzeit keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter
Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif und in einzelnen Stadtteilen Ost-Jerusalems zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Hinweise zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Militäroperation im Gazastreifen finden Sie oben. Im übrigen gelten folgende Hinweise:
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Regulär ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und militanten Gruppen im Gaza-Streifen kann es zu einer vollständigen Schließung des Grenzübergangs Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten. Der Grenzübergang EREZ kann nur von Personen benutzt werden, die über EREZ eingereist sind. Der Grenzübergang EREZ wurde auf palästinensischer Seite zeitweilig geschlossen.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten..

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel:
Stand 21.11.2012

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Hinweise zur aktuellen Lage:
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Angesichts der aktuellen Ereignisse wird von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens (ca. Radius von 40 Km) dringend abgeraten. Von nicht notwendigen Reisen in den Raum südlich von Tel Aviv wird abgeraten – dieser Raum umfasst vor allem die Gebiete südlich der Autobahn 1 von Tel Aviv nach Jerusalem und den Großraum um Be’er Sheva.
Seit dem 9. November 2012 kommt es mit besonders hoher Intensität zu Raketen- und Mörserangriffen aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium. Als Reaktion darauf begann eine israelische Militäroperation im Gazastreifen Auf beiden Seiten kam es dabei zu zahlreichen Personen- und Sachschäden. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Es ist auch weiterhin mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende, die sich in Israel oder den Palästinensischen Gebieten befinden, werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Auch im Großraum Tel Aviv sollten sich Reisende mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen.Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter http://www.tel-aviv.diplo.de/ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter http://www.oref.org.il/ bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command)
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21.11.2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende größere Menschenansammlungen in Israel meiden. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
In Städten der West Bank und in Ost-Jerusalem finden seit dem 15.11. zahlreiche Solidaritätskundgebungen wegen der Entwicklungen im Gaza-Streifen statt. Insbesondere in der Umgebung israelischer Checkpoints kommt es dabei auch immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Es wird geraten, auch dort die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Es wird geraten, von nicht notwendigen Reisen in das Westjordanland abzusehen. Bei Besuchen in Ost-Jerusalem wird zu erhöhter Vorsicht geraten.
Ferner gilt:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer.
Israel
Hinweise zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Militäroperation im Gazastreifen finden Sie oben. Im übrigen gelten folgende Hinweise:
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif und in einzelnen Stadtteilen Ost-Jerusalems zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Hinweise zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Militäroperation im Gazastreifen finden Sie oben. Im übrigen gelten folgende Hinweise:
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Regulär ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und militanten Gruppen im Gaza-Streifen kann es zu einer vollständigen Schließung des Grenzübergangs Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten. Der Grenzübergang EREZ kann nur von Personen benutzt werden, die über EREZ eingereist sind. Der Grenzübergang EREZ wurde auf palästinensischer Seite zeitweilig geschlossen.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 23.11.2012

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Hinweise zur aktuellen Lage:
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Trotz der am 21. November vereinbarten Waffenruhe wird angesichts der aktuellen Ereignisse derzeit wieterhin von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens (ca. Radius von 40 Km) dringend abgeraten. Von nicht notwendigen Reisen in den Raum südlich von Tel Aviv wird abgeraten – dieser Raum umfasst vor allem die Gebiete südlich der Autobahn 1 von Tel Aviv nach Jerusalem und den Großraum um Be’er Sheva.
Seit dem 9. November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf hatte eine israelische Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Es ist auch weiterhin mit deutlich verstärkten Auseinandersetzungen zu rechnen.
Reisende, die sich in Israel oder den Palästinensischen Gebieten befinden, werden aufgefordert, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Auch im Großraum Tel Aviv sollten sich Reisende mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen.Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter http://www.tel-aviv.diplo.de/ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter http://www.oref.org.il/ bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command)
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21.11.2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende größere Menschenansammlungen in Israel meiden. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
In Städten der West Bank und in Ost-Jerusalem finden seit dem 15.11. zahlreiche Solidaritätskundgebungen wegen der Entwicklungen im Gaza-Streifen statt. Insbesondere in der Umgebung israelischer Checkpoints kommt es dabei auch immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Es wird geraten, auch dort die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Es wird geraten, von nicht notwendigen Reisen in das Westjordanland abzusehen. Bei Besuchen in Ost-Jerusalem wird zu erhöhter Vorsicht geraten.
Ferner gilt:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt.
Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten.
Israel
Hinweise zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Militäroperation im Gazastreifen finden Sie oben. Im übrigen gelten folgende Hinweise:
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif und in einzelnen Stadtteilen Ost-Jerusalems zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Hinweise zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Militäroperation im Gazastreifen finden Sie oben. Im übrigen gelten folgende Hinweise:
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Regulär ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und militanten Gruppen im Gaza-Streifen kann es zu einer vollständigen Schließung des Grenzübergangs Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten. Der Grenzübergang EREZ kann nur von Personen benutzt werden, die über EREZ eingereist sind. Der Grenzübergang EREZ wurde auf palästinensischer Seite zeitweilig geschlossen.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel:
Stand 25.02.2013

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise- Westbank und Ost-Jerusalem; Grenzübergänge Erez und Rafah

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird abgeraten.
In Städten der Westbank und in Ost-Jerusalem finden derzeit verstärkt Solidaritätskundgebungen mit in israelischer Haft befindlichen palästinensischen Gefangenen statt. In der gesamten Westbank kam es dabei in den vergangenen Tagen wiederholt gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften, insbesondere in der Umgebung israelischer Checkpoints sowie zwischen israelischen Siedlern und Palästinensern. Es wird daher geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen der Westbank und in Ost-Jerusalem wird derzeit zu besonderer Vorsicht geraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
Israel
Ergänzend zu den oben aufgeführten Empfehlungen gelten folgende Hinweise:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es Anfang November 2012 zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Seit dem 9. November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf hatte eine israelische Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Eine Waffenruhe ist seit dem 21 November in Kraft, die grundsätzlich eingehalten wird.
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21.11.2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende größere Menschenansammlungen in Israel meiden. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Am 5. August 2012 versuchten Angreifer aus dem Sinai gewaltsam auf israelisches Staatsgebiet im Umfeld des Kerem-Shalom-Grenzübergangs am Gazastreifen zu gelangen. Es kam zu Schusswechseln und Toten. Am 9. Juli 2012 wurden israelische Pkws auf der Straße Nr. 4 auf der Höhe der Kreuzung Yad Mordechai aus dem Gazastreifen heraus mit Gewehrfeuer beschossen. An der israelisch-ägyptischen Grenze gab es am 19. Juni 2012 einen bewaffneten Zwischenfall mit Todesfolge. Bereits am 18. August 2011 kam es im Süden Israels, nahe der israelisch-ägyptischen Grenze, zu mehreren koordinierten Terroranschlägen auf Busse und PKWs. Es wird vermutet, dass die Angreifer aus dem Sinai nach Israel eingedrungen sind. Es gab 8 Tote und über 30 Verletzte.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Reisende sollten sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter der Rubrik „Konsularischer Service, Nothilfe für Deutsche“ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter www.oref.org.il bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command).
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
Vereinzelt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen orthodoxen Juden und den Sicherheitskräften, sowie zwischen Palästinensern und den Sicherheitskräften. In den vergangenen Wochen haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vereinzelt kam es in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif und in einzelnen Stadtteilen Ost-Jerusalems zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Bei Besuchen in der Altstadt wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten. Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Hinweise zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Militäroperation im Gazastreifen finden Sie oben. Im übrigen gelten folgende Hinweise:
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet.
Regulär ist der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Vor dem Hintergrund der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und militanten Gruppen im Gaza-Streifen kann es zu einer vollständigen Schließung des Grenzübergangs Rafah kommen. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten. Der Grenzübergang EREZ kann nur von Personen benutzt werden, die über EREZ eingereist sind. Der Grenzübergang EREZ wurde auf palästinensischer Seite zeitweilig geschlossen.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden – nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung unproblematisch vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie hingegen in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit, Jenin und Nablus, hier sollte unbedingt eine orts-und sprachkundige Begleitung erfolgen. Das restliche Westjordanland kann, entsprechende Vorsicht und regelmäßiges Verfolgen der örtlichen Berichterstattung vorausgesetzt, im Regelfall ebenfalls alleine bereist werden. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden.
Auch im Westjordanland ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch im Westjordanland ein Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Auch für das Westjordanland gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere für Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren und für Deutsche, die auch im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind, - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Vertretungsbüros in Ramallah nicht garantiert werden.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 26.03.2013

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise
- Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige – Einreisepraxis

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird abgeraten.
Ferner wird von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien abgeraten.
In Städten der Westbank und in Ost-Jerusalem kann es nach wie vor Solidaritätskundgebungen mit in israelischer Haft befindlichen palästinensischen Gefangenen geben. Dabei kann es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften kommen. Es wird daher geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen der Westbank und in Ost-Jerusalem wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de/krisenvorsorgeliste ) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
Israel
Ergänzend zu den oben aufgeführten Empfehlungen gelten folgende Hinweise:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Im November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf hatte eine israelische Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Eine Waffenruhe ist seit dem 21 November 2012 in Kraft, die grundsätzlich eingehalten wird. Am 21.März 2013 wurden erstmals seitdem mehrere Raketen aus Gaza auf Sderot abgeschossen (Sachschaden).
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21. November 2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende bei größeren Menschenansammlungen in Israel besondere Vorsicht walten lassen. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Seit Sommer 2011 kam es mehrfach zu bewaffneten Zwischenfällen entlang der israelisch-ägyptischen Grenze, zuletzt am 5. August 2012. Dabei kam es zu Schusswechseln mit mehreren Toten und Verletzten.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Reisende sollten sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter der Rubrik „Konsularischer Service, Nothilfe für Deutsche“ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter www.oref.org.il bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command).
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
In jüngster Vergangenheit haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vor allem in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif und in einzelnen Stadtteilen Ost-Jerusalems kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen, zuletzt insbesondere anlässlich von Solidaritätskundgebungen mit palästinensischen Gefangenen. Bei Besuchen in Ost-Jerusalem wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten.
Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt.
Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen über den Grenzübergang Erez wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Auch die Ausreise über Erez ist in der Regel nur für Personen möglich, die mit Genehmigung der israelischen Behörden über Erez eingereist sind. Der Grenzübergang Erez wurde in der Vergangenheit wiederholt kurzfristig geschlossen.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist regulär an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. In der Vergangenheit kam es jedoch immer wieder zu vollständigen Schließungen des Grenzübergangs Rafah. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden - nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung unproblematisch vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie hingegen in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit, Jenin und Nablus; hier sollte unbedingt eine orts-und sprachkundige Begleitung erfolgen. Das restliche Westjordanland kann, entsprechende Vorsicht und regelmäßiges Verfolgen der örtlichen Berichterstattung vorausgesetzt, im Regelfall ebenfalls alleine bereist werden. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden.
Auch im Westjordanland ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch im Westjordanland ein Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Auch für das Westjordanland gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere für Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren und für Deutsche, die auch im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind, - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah nicht garantiert werden.

Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige
Reisedokumente
Die Einreise ist für deutsche Staatsangehörige mit folgenden Dokumenten möglich:
Reisepass: Ja
Vorläufiger Reisepass: Ja
Personalausweis: Nein
Vorläufiger Personalausweis: Nein
Kinderreisepass: Ja
Noch gültiger Kinderausweis nach altem Muster (der Kinderausweis wird seit 1. Januar 2006 nicht mehr ausgestellt): Ja, nur mit Foto
Anmerkungen: Reisedokumente müssen sechs Monate über die Reise hinaus gültig sein.
Kindereinträge im Reisepass eines Elternteils sind seit dem 26.06.2012 nicht mehr gültig. Jedes Kind benötigt ein eigenes Ausweisdokument.
Staatenlose Personen müssen (anstelle eines Reisepasses) im Besitz eines gültigen Fremdenpasses oder Reiseausweises sein, der für ein Jahr gültig ist.
Visum
Deutsche Staatsangehörige, die nach dem 1. Januar 1928 geboren sind, benötigen bis zu einem Aufenthalt von drei Monaten kein Visum.
Einreisepraxis
Bei der Einreise nach Israel über den Flughafen Ben Gurion erhält im Rahmen eines Pilotprojektes der israelischen Grenzbehörden jeder Reisende eine Einreisekarte („Border Control Clearance“) ausgestellt, die bis zur Ausreise aufbewahrt werden muss. Ein Einreisestempel im Pass wird dann nicht mehr angebracht. Bei der Überquerung von Kontrollpunkten, insbesondere im Westjordanland, sollte die Einreisekarte zur Vermeidung von Schwierigkeiten mitgeführt werden.
Bei der Einreise über andere Grenzübergänge, bei denen dieses Verfahren noch nicht zum Einsatz kommt, sollte darauf geachtet werden, dass ein israelischer Sichtvermerk in den Pass gestempelt wird, der die maximale Aufenthaltsdauer (üblicherweise drei Monate) angibt. Auf Wunsch kann dieser in der Regel auch auf ein separates Papier gestempelt werden, das bis zur Ausreise aufbewahrt werden sollte.
Deutsche Staatsangehörige, die in der Vergangenheit aus Israel ausgewiesen wurden, sich illegal in Israel aufgehalten haben oder denen die Einreise nach Israel verweigert wurde, müssen vor ihrer Einreise bei einer israelischen Auslandsvertretung oder dem israelischen Innenministerium ihren Fall überprüfen lassen und eine entsprechende Erlaubnis einholen.
Sollten im Reisepass Visa arabischer Staaten oder von Iran vorhanden sein, so ist bei der Einreise mit einer Sicherheitsbefragung durch israelische Sicherheitskräfte zu rechnen (Ausnahme: Jordanien und Ägypten). Dies gilt ebenfalls für deutsche Staatsangehörige mit auch nur vermuteter arabischer oder iranischer Abstammung. Gegebenenfalls empfiehlt sich eine entsprechende Nachfrage bei der israelischen Botschaft in Berlin. Auf die Möglichkeit der Ausstellung eines Zweitpasses durch die zuständige Passbehörde wird hingewiesen.
Hinweise für die Einreise von Minderjährigen
Minderjährige unter 16 Jahren, die allein oder in Begleitung eines Elternteils reisen, sollten eine Einverständniserklärung der Eltern/des anderen Elternteils mitführen
Besondere Hinweise für deutsch-israelische Staatsangehörige, die ihren Wehrdienst in Israel noch nicht abgeleistet haben
Israelische Staatsangehörige und „Residents“ (Inhaber einer Personenkennziffer ohne israelische Staatsangehörigkeit), die ihren Wehrdienst noch nicht abgeleistet und ihren gewöhnlichen Aufenthalt nach Vollendung ihres 16. Lebensjahres aus Israel in ein anderes Land verlegt haben, unterliegen grundsätzlich der israelischen Wehrpflicht, auch wenn sie gleichzeitig die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Nicht-Meldung bei der israelischen Musterungsstelle (israelische Auslandsvertretung) wird als Ordnungswidrigkeit betrachtet. Bei (auch nur besuchsweiser) Einreise wird auf die Musterung verwiesen; eine Ausreise kann nur nach erfolgter Musterung und ggf. erst nach abgeleistetem Wehrdienst wieder erfolgen.
Besondere Hinweise für Deutsche Staatsangehörige mit palästinensischen Personenkennziffern (ID-Nummern)
Deutschen Staatsangehörigen mit palästinensischen Personenkennziffern (ID-Nummern) wird die Einreise über den Flughafen Ben Gurion grundsätzlich verweigert. Eine Einreise kann nur über Jordanien, Allenby-Brücke, erfolgen. Schwierigkeiten bei der Einreise bzw. lange Wartezeiten und Befragungen können auch Deutsche palästinensischer oder auch nur vermuteter anderer arabischer Herkunft bei der Einreise von Ägypten und Jordanien aus haben. Die Verweigerung der Einreise unmittelbar am Grenzübergang ist jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich. Die deutsche Botschaft hat in diesen Fällen keine Möglichkeit der Unterstützung.
Deutsche Staatsangehörige, die gleichzeitig eine palästinensische Personenkennziffer (ID-Nummer) haben, müssen zudem mit ihrem palästinensischen Reisepass einreisen. Sollte dieser nicht mehr vorhanden sein, wird die palästinensische Personenkennziffer von den israelischen Grenzbehörden in den deutschen Reisepass eingetragen und der Reisende aufgefordert, einen palästinensischen Reisepass zu beantragen. Mitunter wird in diesen Fällen die Ausreise verweigert, wenn nicht ein palästinensischer Pass vorgelegt wird.
Personen palästinensischer Herkunft (auch mit deutschem Reisepass), die über die Allenby-Brücke in das Westjordanland einreisen, müssen mitgeführte Geldmittel (Bargeld, Reiseschecks, Gold), die den Betrag von umgerechnet 2000 Jordanischen Dinar (ca. 2000 EUR) erreichen oder übersteigen, beim israelischen Zoll anmelden. Anmeldeformulare sollen an den Übergängen erhältlich sein. Missachtung kann Geld- oder Gefängnisstrafe nach sich ziehen und das Geld eingezogen werden.
Ausreise aus Israel über Ben Gurion
Bei der Ausreise aus Israel vom Flughafen Ben Gurion aus finden zeitintensive Sicherheitsüberprüfungen des Gepäcks, sowie Befragungen der Reisenden statt. Es empfiehlt sich, frühzeitig am Flughafen zu erscheinen. Wenn elektrische Geräten, insbesondere Laptop-Computer, durch die israelischen Sicherheitsbehörden für Untersuchungen einbehalten werden, werden sie in der Regel nach ein bis drei Tagen an den Aufenthaltsort des Reisenden nachgesandt.
Reisen in die Palästinensischen Gebiete
Begrenzung der Weiterreise auf die palästinensischen Gebiete – „Judea & Samaria only“-Stempel
Für Personen, die als Reiseziel ausschließlich die palästinensischen Gebiete angeben, kommt es wiederholt bei der Einreise nach Israel zu Wartezeiten oder Einreiseverboten. In jüngster Zeit haben israelische Behörden vereinzelt einen sogenannten „Judea & Samaria -only“ Stempel im Reisepass angebracht, der den Aufenthalt auf die palästinensischen Gebiete beschränkt. Eine (Wieder)-Einreise nach Israel (d. h. Waffenstillstandslinie vom 4. Juni 1967), sowie Ost-Jerusalem könnte damit an die Erlangung einer zusätzlichen Erlaubnis geknüpft sein. Reisende sollten ggf. bei Einreise glaubhaft machen (am besten Unterlagen in englischer Sprache), dass sowohl Ziele in den palästinensischen Gebieten als auch Ziele in Israel (d.h. Waffenstillstandslinie vom 4. Juni 1967) sowie Ost-Jerusalem bereist werden sollen.
Weiterreise in die palästinensischen Gebiete
Die Übergänge zu den palästinensischen Gebieten (zwischen Israel und dem Westjordanland, sowie zwischen Jordanien und dem Westjordanland) werden von israelischen Behörden kontrolliert und können ohne vorherige Ankündigung, geschlossen werden. Ein Übertritt ist in einem solchen Fall, trotz Intervention der Botschaft, nicht möglich. Die von jüdischen Siedlern benutzten Übergänge werden allerdings erfahrungsgemäß nicht völlig geschlossen. In den vergangenen 18 Monaten wurden auch zusätzliche Übergänge für Reisende geöffnet. Ggf. müssen sie für das Verlassen des Westjordanlands einen längeren Umweg in Kauf nehmen.
Ausreise aus den palästinensischen Gebieten
Die Ausreise aus den palästinensischen Gebieten (Gazastreifen und Westjordanland) nach Israel - etwa zur Rückreise vom Flughafen Ben Gurion aus - ist für deutsche Staatsangehörige palästinensischer Herkunft nicht möglich, selbst wenn die Einreise über Ben Gurion-Flughafen erfolgte. Bei Vorliegen humanitärer Gründe erteilen die israelischen Sicherheitskräfte u.U. eine Ausreisegenehmigung. Die Ausreise aus dem Westjordanland nach Jordanien ist im Normalfall ohne besondere Genehmigung möglich.
Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige können sich kurzfristig ändern, ohne dass das Auswärtige Amt hiervon vorher unterrichtet wird. Rechtsverbindliche Informationen und/oder über diese Hinweise hinausgehende Informationen zu den Einreisebestimmungen erhalten Sie nur direkt bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate Ihres Ziellandes.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 03.04.2013

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise – Israel

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird abgeraten.
Ferner wird von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien abgeraten.
In Städten der Westbank und in Ost-Jerusalem kann es nach wie vor Solidaritätskundgebungen mit in israelischer Haft befindlichen palästinensischen Gefangenen geben. Dabei kann es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften kommen. Es wird daher geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen der Westbank und in Ost-Jerusalem wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de/krisenvorsorgeliste ) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
Israel
Ergänzend zu den oben aufgeführten Empfehlungen gelten folgende Hinweise:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Im November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf hatte eine israelische Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Eine Waffenruhe ist seit dem 21 November 2012 in Kraft, die grundsätzlich eingehalten wird. In jüngster Zeit wurden jedoch wieder mehrere Raketen aus Gaza auf israelisches Territorium abgeschossen, die Sachschäden im Grenzgebiet des Gazastreifens angerichtet haben.
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21. November 2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende bei größeren Menschenansammlungen in Israel besondere Vorsicht walten lassen. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Seit Sommer 2011 kam es mehrfach zu bewaffneten Zwischenfällen entlang der israelisch-ägyptischen Grenze, zuletzt am 5. August 2012. Dabei kam es zu Schusswechseln mit mehreren Toten und Verletzten.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, bei denen es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Reisende sollten sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter der Rubrik „Konsularischer Service, Nothilfe für Deutsche“ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter www.oref.org.il bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command).
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
In jüngster Vergangenheit haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vor allem in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif und in einzelnen Stadtteilen Ost-Jerusalems kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen, zuletzt insbesondere anlässlich von Solidaritätskundgebungen mit palästinensischen Gefangenen. Bei Besuchen in Ost-Jerusalem wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten.
Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt.
Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen über den Grenzübergang Erez wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Auch die Ausreise über Erez ist in der Regel nur für Personen möglich, die mit Genehmigung der israelischen Behörden über Erez eingereist sind. Der Grenzübergang Erez wurde in der Vergangenheit wiederholt kurzfristig geschlossen.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist regulär an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. In der Vergangenheit kam es jedoch immer wieder zu vollständigen Schließungen des Grenzübergangs Rafah. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden - nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung unproblematisch vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie hingegen in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit, Jenin und Nablus; hier sollte unbedingt eine orts-und sprachkundige Begleitung erfolgen. Das restliche Westjordanland kann, entsprechende Vorsicht und regelmäßiges Verfolgen der örtlichen Berichterstattung vorausgesetzt, im Regelfall ebenfalls alleine bereist werden. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden.
Auch im Westjordanland ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch im Westjordanland ein Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Auch für das Westjordanland gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere für Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren und für Deutsche, die auch im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind, - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah nicht garantiert werden.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 19.04.2013

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise – Israel

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird abgeraten.
Ferner wird von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien abgeraten.
In Städten der Westbank und in Ost-Jerusalem kann es nach wie vor Solidaritätskundgebungen mit in israelischer Haft befindlichen palästinensischen Gefangenen geben. Dabei kann es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften kommen. Es wird daher geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen der Westbank und in Ost-Jerusalem wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de/krisenvorsorgeliste ) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
Israel
Ergänzend zu den oben aufgeführten Empfehlungen gelten folgende Hinweise:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam zu vereinzelten Querschlägen von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien wird daher abgeraten.
Im November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf hatte eine israelische Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Eine Waffenruhe ist seit dem 21 November 2012 in Kraft, die grundsätzlich eingehalten wird. In jüngster Zeit wurden jedoch wieder mehrere Raketen aus Gaza auf israelisches Territorium abgeschossen, die Sachschäden im Grenzgebiet des Gazastreifens angerichtet haben.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet des Gazastreifens wird daher abgeraten.
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21. November 2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende bei größeren Menschenansammlungen in Israel besondere Vorsicht walten lassen. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Am 17. April 2013 wurden mindestens zwei Raketen aus dem Sinai auf Eilat abgeschossen, durch die es zu Sachschäden kam.
Seit Sommer 2011 kam es mehrfach zu bewaffneten Zwischenfällen entlang der israelisch-ägyptischen Grenze, zuletzt am 5. August 2012. Dabei kam es zu Schusswechseln mit mehreren Toten und Verletzten.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Seit dem 14. August 2006 herrscht nach kriegerischen Auseinandersetzungen Waffenruhe im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Am 29. November 2011 wurden vier Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgeschossen, durch die es zu Sachschäden kam.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Reisende sollten sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter der Rubrik „Konsularischer Service, Nothilfe für Deutsche“ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter www.oref.org.il bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command).
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten.
In jüngster Vergangenheit haben Spannungen in der Altstadt von Jerusalem und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln zugenommen. Vor allem in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif und in einzelnen Stadtteilen Ost-Jerusalems kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen, zuletzt insbesondere anlässlich von Solidaritätskundgebungen mit palästinensischen Gefangenen. Bei Besuchen in Ost-Jerusalem wird daher zu erhöhter Vorsicht geraten, insbesondere an islamischen und jüdischen Feiertagen. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten.
Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt.
Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen über den Grenzübergang Erez wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Auch die Ausreise über Erez ist in der Regel nur für Personen möglich, die mit Genehmigung der israelischen Behörden über Erez eingereist sind. Der Grenzübergang Erez wurde in der Vergangenheit wiederholt kurzfristig geschlossen.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist regulär an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. In der Vergangenheit kam es jedoch immer wieder zu vollständigen Schließungen des Grenzübergangs Rafah. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können in solchen Fällen keine konsularische Hilfe leisten.
Die Öffnung von Rafah gilt nach Angaben der ägyptischen Behörden - nur - für Palästinenser mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, bleiben nach ägyptischen Angaben die bisher bestehenden restriktiven Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah unverändert bestehen, nach denen nur bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung der Grenzübertritt erlaubt wird.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. "Gaza-Flotille") neun Menschen ums Leben. Für internationale Hilfslieferungen in den Gazastreifen sollten die Landverbindungen genutzt werden. Die israelische Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, die umgehende Weiterleitung von Hilfslieferungen über den Hafen Ashdod nach einer Sicherheitsüberprüfung zu ermöglichen.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung unproblematisch vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie hingegen in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit, Jenin und Nablus; hier sollte unbedingt eine orts-und sprachkundige Begleitung erfolgen. Das restliche Westjordanland kann, entsprechende Vorsicht und regelmäßiges Verfolgen der örtlichen Berichterstattung vorausgesetzt, im Regelfall ebenfalls alleine bereist werden. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden.
Auch im Westjordanland ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch im Westjordanland ein Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Auch für das Westjordanland gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere für Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren und für Deutsche, die auch im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind, - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah nicht garantiert werden.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 23.08.2013

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit geschlossen; ob und wann er wieder geöffnet wird, ist nicht absehbar. Die Ein- und Ausreise über Rafah ist daher zurzeit nicht möglich. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können grundsätzlich keine konsularische Hilfe zur Ausreise aus dem Gazastreifen leisten. Auf die erheblichen Gefahren eines Transits durch den Sinai wird verwiesen; für dieses Gebiet besteht ebenfalls eine Reisewarnung.
Von Aufenthalten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten. Es wird geraten, Fahrten entlang der israelische-ägyptischen Grenze zu vermeiden. Ferner wird von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien und Libanon abgeraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten. Insbesondere im Umfeld von Checkpoints sind Auseinandersetzungen nicht auszuschließen. Es wird geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen der Westbank und in Ost-Jerusalem wird zu Vorsicht geraten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de/krisenvorsorgeliste ) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
Israel
Ergänzend zu den oben aufgeführten Empfehlungen gelten folgende Hinweise:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es zu vereinzelten Querschlägern von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Auch aus dem Libanon kam es zu Raketenbeschuss im Grenzgebiet. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Israel hat am 5. Mai 2013 mit Verlegung von zwei Iron Dome Raketenabwehrsystemen an die Nordgrenze Israels auf die zunehmend angespannte Lage angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien reagiert.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien und Libanon wird abgeraten.
Im November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf hatte eine israelische Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Eine Waffenruhe ist seit dem 21 November 2012 in Kraft, die grundsätzlich eingehalten wird. In jüngster Zeit wurden jedoch wieder mehrere Raketen aus Gaza auf israelisches Territorium abgeschossen, die Sachschäden im Grenzgebiet des Gazastreifens angerichtet haben.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet zum Gazastreifen wird daher abgeraten.
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21. November 2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende bei größeren Menschenansammlungen in Israel besondere Vorsicht walten lassen. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Seit Sommer 2011 kam es mehrfach zu bewaffneten Zwischenfällen entlang der israelisch-ägyptischen Grenze. Dabei kam es auch zu Schusswechseln mit mehreren Toten und Verletzten.
Am 17. April 2013 wurden mindestens zwei Raketen, am 12. August 2013 erneut eine Rakete aus dem Sinai auf Eilat abgeschossen, durch die es zu Sachschäden kam. Israel hat inzwischen ein Raketenabwehrsystem vor Eilat stationiert.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Reisende sollten sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter der Rubrik „Konsularischer Service, Nothilfe für Deutsche“ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter http://www.oref.org.il/?redirect491=1&r ... ion%20rule bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command).
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten, insbesondere in der Altstadt und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln. Vor allem in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Erhöhte Vorsicht ist an islamischen und jüdischen Feiertagen angezeigt. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten.
Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt.
Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen über den Grenzübergang Erez wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Auch die Ausreise über Erez ist in der Regel nur für Personen möglich, die mit Genehmigung der israelischen Behörden über Erez eingereist sind. Der Grenzübergang Erez wurde in der Vergangenheit wiederholt kurzfristig geschlossen.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit geschlossen.
In der jüngeren Vergangenheit war der Grenzübergang Rafah an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Wann die derzeitige Schließung aufgehoben wird, ist nicht absehbar. Auch bei einer Öffnung des Grenzübergangs kann dieser nach Angaben der ägyptischen Behörden regulär - nur - von Palästinensern mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde benutzt werden. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, sind die Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah restriktiv; der Grenzübertritt wird bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung erlaubt.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. „Gaza-Flottille“) neun Menschen ums Leben.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung unproblematisch vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie hingegen in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit, Jenin und Nablus; hier sollte unbedingt eine orts-und sprachkundige Begleitung erfolgen. Das restliche Westjordanland kann, entsprechende Vorsicht und regelmäßiges Verfolgen der örtlichen Berichterstattung vorausgesetzt, im Regelfall ebenfalls alleine bereist werden. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden.
Auch im Westjordanland ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch im Westjordanland ein Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Auch für das Westjordanland gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere für Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren und für Deutsche, die auch im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind, - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah nicht garantiert werden.

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 27.08.2013

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise - Grenzübergänge

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit nur eingeschränkt für die Ausreise von bestimmten Personengruppen (u. a. humanitäre Notfällen, ausländische Staatsangehörige) geöffnet. Eine Schließung ist jederzeit möglich. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können grundsätzlich keine konsularische Hilfe zur Ausreise aus dem Gazastreifen leisten. Auf die erheblichen Gefahren eines Transits durch den Sinai (vgl. Reise- und Sicherheitshinweise für Ägypten unter http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laend ... rheit.html) wird verwiesen; für dieses Gebiet besteht ebenfalls eine Reisewarnung.
Von Aufenthalten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten. Es wird geraten, Fahrten entlang der israelische-ägyptischen Grenze zu vermeiden. Ferner wird von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien und Libanon abgeraten.
Die Sicherheitslage in Israel und den palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten. Insbesondere im Umfeld von Checkpoints sind Auseinandersetzungen nicht auszuschließen. Es wird geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen der Westbank und in Ost-Jerusalem wird zu Vorsicht geraten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (www.tel-aviv.diplo.de/krisenvorsorgeliste ) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.
Israel
Ergänzend zu den oben aufgeführten Empfehlungen gelten folgende Hinweise:
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es zu vereinzelten Querschlägern von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Auch aus dem Libanon kam es zu Raketenbeschuss im Grenzgebiet. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten.
Israel hat am 5. Mai 2013 mit Verlegung von zwei Iron Dome Raketenabwehrsystemen an die Nordgrenze Israels auf die zunehmend angespannte Lage angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien reagiert.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien und Libanon wird abgeraten.
Im November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf hatte eine israelische Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Eine Waffenruhe ist seit dem 21 November 2012 in Kraft, die grundsätzlich eingehalten wird. In jüngster Zeit wurden jedoch wieder mehrere Raketen aus Gaza auf israelisches Territorium abgeschossen, die Sachschäden im Grenzgebiet des Gazastreifens angerichtet haben.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet zum Gazastreifen wird daher abgeraten.
Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. Nach einem signifikanten Rückgang der Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund in den letzten Jahren kam es am 21. November 2012 zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende bei größeren Menschenansammlungen in Israel besondere Vorsicht walten lassen. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Seit Sommer 2011 kam es mehrfach zu bewaffneten Zwischenfällen entlang der israelisch-ägyptischen Grenze. Dabei kam es auch zu Schusswechseln mit mehreren Toten und Verletzten.
Am 17. April 2013 wurden mindestens zwei Raketen, am 12. August 2013 erneut eine Rakete aus dem Sinai auf Eilat abgeschossen, durch die es zu Sachschäden kam. Israel hat inzwischen ein Raketenabwehrsystem vor Eilat stationiert.
Es wird daher dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe der neu errichteten bzw. im Bau befindlichen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel Meldungen in den Medien über die aktuelle Entwicklung erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Website der Deutschen Botschaft in Tel Aviv unter www.tel-aviv.diplo.de zu konsultieren.
Reisende sollten sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter der Rubrik „Konsularischer Service, Nothilfe für Deutsche“ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter http://www.oref.org.il/?redirect491=1&r ... ion%20rule bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command).
Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten.
Grenzübergänge
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava), sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. An den anstehenden jüdischen Feiertagen werden die israelischen Grenzübergänge nur für kürzere Öffnungszeiten passierbar sein. Es ist mit langen Wartezeiten zu rechnen.
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu genereller Vorsicht geraten, insbesondere in der Altstadt und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln. Vor allem in der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Erhöhte Vorsicht ist an islamischen und jüdischen Feiertagen angezeigt. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten.
Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Grundsätzlich besteht im Gazastreifen eine Gefährdung durch Kampfhandlungen, Entführungen und islamistische Gruppen.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 durch Israel für den Personenverkehr fast vollständig abgeriegelt.
Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen über den Grenzübergang Erez wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Auch die Ausreise über Erez ist in der Regel nur für Personen möglich, die mit Genehmigung der israelischen Behörden über Erez eingereist sind. Der Grenzübergang Erez wurde in der Vergangenheit wiederholt kurzfristig geschlossen.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit nur eingeschränkt für die Ausreise von bestimmten Personengruppen (u. a. humanitäre Notfällen, ausländische Staatsangehörige) geöffnet. Eine Schließung ist jederzeit möglich.
In der jüngeren Vergangenheit war der Grenzübergang Rafah an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Wann die derzeitigen Einschränkungen aufgehoben werden, ist nicht absehbar. Auch bei einer regelmäßigen Öffnung des Grenzübergangs kann dieser nach Angaben der ägyptischen Behörden regulär - nur - von Palästinensern mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde benutzt werden. Einige Personengruppen brauchen dafür ein ägyptisches Visum, andere nach ägyptischen Angaben nicht, z.B. Inhaber eines gültigen Drittstaatenvisums etwa für die Schengenstaaten. Für andere Staatsangehörige, auch für Deutsche, sind die Regelungen für den Grenzübertritt in Rafah restriktiv; der Grenzübertritt wird bei Vorliegen einer vorher eingeholten ägyptischen Sondergenehmigung erlaubt.
Angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben wird dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. „Gaza-Flottille“) neun Menschen ums Leben.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen, in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen und auf hoher See praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung unproblematisch vertretbar. Besondere Vorsicht sollten Sie hingegen in der Umgebung von Hebron walten lassen, sowie in dem Bereich zwischen Ramallah / Bir Zeit, Jenin und Nablus; hier sollte unbedingt eine orts-und sprachkundige Begleitung erfolgen. Das restliche Westjordanland kann, entsprechende Vorsicht und regelmäßiges Verfolgen der örtlichen Berichterstattung vorausgesetzt, im Regelfall ebenfalls alleine bereist werden. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Die umfangreichen Sperrgebiete des israelischen Militärs sollten Sie unbedingt meiden.
Auch im Westjordanland ist die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle signifikant zurückgegangen. Der Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte hat seit 2007 Fortschritte gemacht und die Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften der israelischen Besatzungsmacht gilt als professionell. Dennoch bleibt auch im Westjordanland ein Sicherheitsrisiko bestehen. In jüngster Zeit haben Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus, zugenommen; in seltenen Fällen werden auch Ausländer bedroht, ohne dass es bislang zu gewalttätigen Übergriffen gekommen wäre. Auf der anderen Seite kommt es gelegentlich zu Anschlägen auf jüdische Siedler. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Auch für das Westjordanland gilt, dass israelisches Militär eine Schließung der Übergänge nach Israel anordnen kann. Das Passieren der Übergänge in Richtung Israel kann dann für deutsche Staatsangehörige - insbesondere für Doppelstaater mit palästinensischen Ausweispapieren und für Deutsche, die auch im palästinensischen Bevölkerungsregister eingetragen sind, - auch mit Unterstützung der Deutschen Botschaft Tel Aviv und des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah nicht garantiert werden.

Das Auswärtige Amt hat geschrieben: Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 02.10.2013 (Unverändert gültig seit: 02.10.2013)

Dies ist ein gemeinsamer Reisehinweis für Israel und die palästinensischen Gebiete (Westjordanland einschl. Ost-Jerusalem und Gazastreifen).

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen

Hinweise für Israel und die palästinensischen Gebiete
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt. Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit nur eingeschränkt für die Ausreise von bestimmten Personengruppen (u. a. humanitäre Notfälle, ausländische Staatsangehörige) geöffnet. Eine Schließung ist jederzeit wieder möglich. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können grundsätzlich keine konsularische Hilfe zur Ausreise aus dem Gazastreifen leisten. Auf die erheblichen Gefahren eines Transits durch den Sinai (vgl. Reise- und Sicherheitshinweise für Ägypten unter http://www.auswaertiges-amt.de/sicherreisen ) wird verwiesen; für dieses Gebiet besteht ebenfalls eine Reisewarnung.
Von Aufenthalten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten. Es wird geraten, Fahrten entlang der israelische-ägyptischen Grenze zu vermeiden. Ferner wird von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien und Libanon abgeraten.

Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten. Insbesondere im Umfeld von Checkpoints sind Auseinandersetzungen nicht auszuschließen. Es wird geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem wird zu Vorsicht geraten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv (http://www.tel-aviv.diplo.de/krisenvorsorgeliste ) oder des Deutschen Vertretungsbüros Ramallah (http://www.ramallah.diplo.de) in der Krisenvorsorgeliste zu registrieren.

Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige

Reisedokumente
Die Einreise ist für deutsche Staatsangehörige mit folgenden Dokumenten möglich:
Reisepass: Ja
Vorläufiger Reisepass: Ja
Personalausweis: Nein
Vorläufiger Personalausweis: Nein
Kinderreisepass: Ja
Noch gültiger Kinderausweis nach altem Muster (der Kinderausweis wird seit 1. Januar 2006 nicht mehr ausgestellt): Ja, nur mit Foto
Anmerkungen: Reisedokumente müssen sechs Monate über die Reise hinaus gültig sein.
Kindereinträge im Reisepass eines Elternteils sind seit dem 26.06.2012 nicht mehr gültig. Jedes Kind benötigt ein eigenes Ausweisdokument.

Staatenlose Personen müssen (anstelle eines Reisepasses) im Besitz eines gültigen Fremdenpasses oder Reiseausweises sein, der für ein Jahr gültig ist.

Visum
Deutsche Staatsangehörige, die nach dem 1. Januar 1928 geboren sind, benötigen bis zu einem Aufenthalt von drei Monaten kein Visum.

Einreisepraxis
Bei der Einreise nach Israel über den Flughafen Ben Gurion, den Grenzübergang Taba und den Grenzübergang Allenby-Brücke erhält jeder Reisende eine Einreisekarte („Border Control Clearance“), die bis zur Ausreise aufbewahrt werden muss. Ein Einreisestempel im Pass wird dann nicht mehr angebracht. Bei der Überquerung von Kontrollpunkten, insbesondere im Westjordanland, sollte die Einreisekarte zur Vermeidung von Schwierigkeiten mitgeführt werden.
Bei der Einreise über den Grenzübergang Yitzhak Rabin/Aqaba kommt dieses Verfahren noch nicht zum Einsatz. Es sollte darauf geachtet werden, dass ein israelischer Sichtvermerk in den Pass gestempelt wird, der die maximale Aufenthaltsdauer (üblicherweise drei Monate) angibt. Auf Wunsch kann dieser in der Regel auch auf ein separates Papier gestempelt werden, das bis zur Ausreise aufbewahrt werden sollte. Besondere Hinweise für deutsche Staatsangehörige mit palästinensischer Personenkennziffer (ID-Nummer) finden Sie weiter unten.

Deutsche Staatsangehörige, die in der Vergangenheit aus Israel ausgewiesen wurden, sich illegal in Israel aufgehalten haben oder denen die Einreise nach Israel verweigert wurde, müssen vor ihrer Einreise bei einer israelischen Auslandsvertretung oder dem israelischen Innenministerium ihren Fall überprüfen lassen und eine entsprechende Erlaubnis einholen.
Sollten im Reisepass Visa arabischer Staaten oder von Iran vorhanden sein, so ist bei der Einreise mit einer Sicherheitsbefragung durch israelische Sicherheitskräfte zu rechnen (Ausnahme: Jordanien und Ägypten). Dies gilt ebenfalls für deutsche Staatsangehörige mit auch nur vermuteter arabischer oder iranischer Abstammung. Gegebenenfalls empfiehlt sich eine entsprechende Nachfrage bei der israelischen Botschaft in Berlin. Auf die Möglichkeit der Ausstellung eines Zweitpasses durch die zuständige Passbehörde wird hingewiesen.

Hinweise für die Einreise von Minderjährigen
Minderjährige unter 16 Jahren, die allein oder in Begleitung eines Elternteils reisen, sollten eine Einverständniserklärung der Eltern/des anderen Elternteils mitführen

Besondere Hinweise für deutsch-israelische Staatsangehörige, die ihren Wehrdienst in Israel noch nicht abgeleistet haben
Israelische Staatsangehörige und „Residents“ (Inhaber einer Personenkennziffer ohne israelische Staatsangehörigkeit), die ihren Wehrdienst noch nicht abgeleistet und ihren gewöhnlichen Aufenthalt nach Vollendung ihres 16. Lebensjahres aus Israel in ein anderes Land verlegt haben, unterliegen grundsätzlich der israelischen Wehrpflicht, auch wenn sie gleichzeitig die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Nicht-Meldung bei der israelischen Musterungsstelle (israelische Auslandsvertretung) wird als Ordnungswidrigkeit betrachtet. Bei (auch nur besuchsweiser) Einreise wird auf die Musterung verwiesen; eine Ausreise kann nur nach erfolgter Musterung und ggf. erst nach abgeleistetem Wehrdienst wieder erfolgen.
Besondere Hinweise für Deutsche Staatsangehörige mit palästinensischen Personenkennziffern (ID-Nummern)
Deutschen Staatsangehörigen mit palästinensischen Personenkennziffern (ID-Nummern) wird die Einreise über den Flughafen Ben Gurion grundsätzlich verweigert. Eine Einreise kann nur über Jordanien, Allenby-Brücke, erfolgen. Schwierigkeiten bei der Einreise bzw. lange Wartezeiten und Befragungen können auch Deutsche palästinensischer oder auch nur vermuteter anderer arabischer Herkunft bei der Einreise von Ägypten und Jordanien aus haben. Die Verweigerung der Einreise unmittelbar am Grenzübergang ist jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich. Die deutsche Botschaft hat in diesen Fällen keine Möglichkeit der Unterstützung.

Deutsche Staatsangehörige, die gleichzeitig eine palästinensische Personenkennziffer (ID-Nummer) haben, müssen zudem mit ihrem palästinensischen Reisepass einreisen. Sollte dieser nicht mehr vorhanden sein, wird die palästinensische Personenkennziffer von den israelischen Grenzbehörden in den deutschen Reisepass eingetragen und der Reisende aufgefordert, einen palästinensischen Reisepass zu beantragen. Mitunter wird in diesen Fällen die Ausreise verweigert, wenn nicht ein palästinensischer Pass vorgelegt wird. Inhaber einer palästinensichen Personenkennziffer erhalten bei der Einreise über die Allenby-Brücke keine Einreisekarte („Border Control Clearance“), sondern nach wie vor einen Einreisestempel in einen Passierschein oder, falls vorhanden, in den palästinensischen Pass.
Personen palästinensischer Herkunft (auch mit deutschem Reisepass), die über die Allenby-Brücke in das Westjordanland einreisen, müssen mitgeführte Geldmittel (Bargeld, Reiseschecks, Gold), die den Betrag von umgerechnet 2000 Jordanischen Dinar (ca. 2000 EUR) erreichen oder übersteigen, beim israelischen Zoll anmelden. Anmeldeformulare sollen an den Übergängen erhältlich sein. Missachtung kann Geld- oder Gefängnisstrafe nach sich ziehen und das Geld eingezogen werden.

Ausreise aus Israel über Ben Gurion
Bei der Ausreise aus Israel vom Flughafen Ben Gurion aus finden zeitintensive Sicherheitsüberprüfungen des Gepäcks, sowie Befragungen der Reisenden statt. Es empfiehlt sich, frühzeitig am Flughafen zu erscheinen. Wenn elektrische Geräten, insbesondere Laptop-Computer, durch die israelischen Sicherheitsbehörden für Untersuchungen einbehalten werden, werden sie in der Regel nach ein bis drei Tagen an den Aufenthaltsort des Reisenden nachgesandt.

Reisen in die Palästinensischen Gebiete
Begrenzung der Weiterreise auf die Palästinensischen Gebiete – „Judea & Samaria only“-Stempel
Für Personen, die als Reiseziel ausschließlich die palästinensischen Gebiete angeben, kommt es wiederholt bei der Einreise nach Israel zu Wartezeiten oder Einreiseverboten. In jüngster Zeit haben israelische Behörden vereinzelt einen sogenannten „Judea & Samaria -only“ Stempel im Reisepass angebracht, der den Aufenthalt auf die Palästinensischen Gebiete beschränkt. Eine (Wieder)-Einreise nach Israel (d. h. Waffenstillstandslinie vom 4. Juni 1967), sowie Ost-Jerusalem könnte damit an die Erlangung einer zusätzlichen Erlaubnis geknüpft sein. Reisende sollten ggf. bei Einreise glaubhaft machen (am besten Unterlagen in englischer Sprache), dass sowohl Ziele in den Palästinensischen Gebieten als auch Ziele in Israel (d.h. Waffenstillstandslinie vom 4. Juni 1967) sowie Ost-Jerusalem bereist werden sollen.
Weiterreise in die Palästinensischen Gebiete

Die Übergänge zu den Palästinensischen Gebieten (zwischen Israel und dem Westjordanland, sowie zwischen Jordanien und dem Westjordanland) werden von israelischen Behörden kontrolliert und können ohne vorherige Ankündigung, geschlossen werden. Ein Übertritt ist in einem solchen Fall, trotz Intervention der Botschaft, nicht möglich. Die von jüdischen Siedlern benutzten Übergänge werden allerdings erfahrungsgemäß nicht völlig geschlossen. In den vergangenen 18 Monaten wurden auch zusätzliche Übergänge für Reisende geöffnet. Ggf. müssen sie für das Verlassen des Westjordanlands einen längeren Umweg in Kauf nehmen.

Ausreise aus den palästinensischen Gebieten
Die Ausreise aus den palästinensischen Gebieten (Gazastreifen und Westjordanland) nach Israel - etwa zur Rückreise vom Flughafen Ben Gurion aus - ist für deutsche Staatsangehörige palästinensischer Herkunft nicht möglich, selbst wenn die Einreise über Ben Gurion-Flughafen erfolgte. Bei Vorliegen humanitärer Gründe erteilen die israelischen Sicherheitskräfte u.U. eine Ausreisegenehmigung. Die Ausreise aus dem Westjordanland nach Jordanien ist im Normalfall ohne besondere Genehmigung möglich.

Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige können sich kurzfristig ändern, ohne dass das Auswärtige Amt hiervon vorher unterrichtet wird. Rechtsverbindliche Informationen und/oder über diese Hinweise hinausgehende Informationen zu den Einreisebestimmungen erhalten Sie nur direkt bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate Ihres Ziellandes

Auswärtiges Amt hat geschrieben:Israel und Palästinensische Gebiete:
Stand 10.12.2013

Letzte Änderung:
- Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
- Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige

Landesspezifische Sicherheitshinweise/Reisewarnung für den Gazastreifen
Hinweise für Israel und die palästinensischen Gebiete
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist derzeit nur eingeschränkt für die Ein- und Ausreise von bestimmten Personengruppen (u. a. humanitäre Notfälle, ausländische Staatsangehörige und Studenten) geöffnet. Eine vollständige Schließung ist jederzeit wieder möglich. Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können grundsätzlich keine konsularische Hilfe zur Ausreise aus dem Gazastreifen leisten. Auf die erheblichen Gefahren eines Transits durch den Nordsinai (vgl. Reise- und Sicherheitshinweise für Ägypten unter http://www.auswaertiges-amt.de/sicherreisen ) wird verwiesen; für dieses Gebiet besteht ebenfalls eine Reisewarnung.
Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensischen Gebieten ist wesentlich vom israelisch-palästinensischen Konflikt geprägt. Aufgrund des Konflikts besteht das Risiko, als Besucher in Sicherheitsvorfälle verwickelt zu werden, auch wenn diese sich nicht gegen Ausländer richten. Insbesondere im Umfeld von Checkpoints sind Auseinandersetzungen nicht auszuschließen. Es wird geraten, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen und Menschenansammlungen zu meiden. Bei Besuchen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem wird zu erhöhter Aufmerksamkeit geraten.
Von Aufenthalten im israelischen Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten. Es wird ferner geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden. Ferner wird von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien und Libanon abgeraten.
Allen Deutschen, die sich - auch nur vorübergehend - in Israel oder den Palästinensischen Gebieten aufhalten, wird empfohlen, sich online auf der Krisenvorsorgeliste zu registrieren (http://service.diplo.de/registrierungav ). Für Aufenthalte in Israel ist die zuständige Auslandsvertretung die Botschaft Tel Aviv, für Aufenthalte in den Palästinensischen Gebieten ist die zuständige Auslandsvertretung das Vertretungsbüro Ramallah. Als zuständige Vertretung ist die einzutragen, in deren Amtsbezirk sich die meiste Zeit aufgehalten wird.
Amtsbezirk Ramallah: Palästinensische Gebiete, d.h. Westjordanland, Ost-Jerusalem, Gazastreifen (bitte Reisewarnung beachten);
Amtsbezirk Tel Aviv: Israel.
Es wird dazu geraten, vor und während der Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete Meldungen in den Medien über aktuelle Entwicklungen erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Internetseiten der Botschaft in Tel Aviv www.tel-aviv.diplo.de, und des des Vertretungsbüros Ramallah www.ramallah.diplo.de zu konsultieren.
Ergänzend zu den oben aufgeführten Empfehlungen gelten folgende Hinweise:
Jerusalem (einschließlich Ost-Jerusalem)
Bei Aufenthalten in Jerusalem wird zu erhöhter Aufmerksamkeit geraten, insbesondere in der Altstadt und den angrenzenden palästinensischen Stadtvierteln. In der Umgebung des Tempelbergs/Haram Al Sharif kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften sowie radikalen jüdischen Gruppierungen. Erhöhte Vorsicht ist an islamischen und jüdischen Feiertagen angezeigt. Ortskundige Begleitung wird zumindest an solchen Tagen empfohlen. Von Besuchen des Tempelbergs/Haram Al Sharif an Freitagen wird abgeraten.
Größere Menschenansammlungen sollten in unübersichtlichen Situationen gemieden werden.
Israel allgemein
Im europäischen Vergleich kommt Kleinkriminalität wie Taschendiebstahl relativ selten vor. Gleichzeitig bleibt Israel das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen. In den letzten Jahren sind Sicherheitsvorfälle mit terroristischem Hintergrund signifikant zurückgegangen, dennoch kam es am 21. November 2012 in Zusammenhang mit dem Gazakonflikt zu einem Bombenanschlag auf einen öffentlichen Bus im Zentrum von Tel Aviv. Bis auf weiteres sollten Reisende bei größeren Menschenansammlungen in Israel besondere Vorsicht walten lassen. Es gibt derzeit allerdings keine konkreten Hinweise auf eine gezielte Gefährdung von Ausländern.
Reisende sollten sich mit den vorhandenen Schutzvorkehrungen (Lage der Schutzräume) vertraut machen und ggf. die Anweisungen der israelischen Zivilschutzbehörden befolgen. Auf der Website der Deutschen Botschaft Tel Aviv sind unter der Rubrik „Konsularischer Service, Nothilfe für Deutsche“ Informationen der israelischen Behörden mit Verhaltenshinweisen in Krisensituationen, u.a. bei Raketenangriffen, eingestellt. Weitere Informationen finden Sie auch direkt unter http://www.oref.org.il/ bzw. auf der englisch-sprachigen Facebook-Seite des israelischen Zivilschutzes (Home Front Command).
Grenzgebiet zu Syrien und Libanon
Im Zusammenhang mit dem innersyrischen Konflikt kam es zu vereinzelten Querschlägern von Mörsergranaten und Handfeuerwaffen in der Nähe der demilitarisierten Zone auf den Golanhöhen. Auch aus dem Libanon kam es zu Raketenbeschuss im Grenzgebiet. Personenschäden sind bislang nicht aufgetreten. Israel hat am 5. Mai 2013 mit Verlegung von zwei Iron Dome Raketenabwehrsystemen an die Nordgrenze Israels auf die zunehmend angespannte Lage angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien reagiert.
Von Aufenthalten im unmittelbaren Grenzgebiet zu Syrien und Libanon wird abgeraten.
Grenzgebiet zu Ägypten
Seit Sommer 2011 kam es mehrfach zu bewaffneten Zwischenfällen entlang der israelisch-ägyptischen Grenze. Dabei kam es auch zu Schusswechseln mit mehreren Toten und Verletzten.
Im Laufe des Jahres 2013 wurden mehrere Raketen aus dem Sinai auf Eilat abgeschossen, (April und August) durch die es zu Sachschäden kam. Israel hat inzwischen ein Raketenabwehrsystem vor Eilat stationiert.
Es wird dazu geraten, Fahrten entlang der israelisch-ägyptischen Grenze zu vermeiden und auf alternative Routen auszuweichen.
Grenzgebiet zum Gazastreifen
Im November 2012 war es zu Raketen- und Mörserangriffen mit besonders hoher Intensität aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium gekommen. Als Reaktion darauf wurde eine israelische Militäroperation im Gazastreifen durchgeführt. Auf beiden Seiten ist dabei zahlreicher Personen- und Sachschaden aufgetreten. Die ganz überwiegende Mehrzahl der auf Israel abgeschossenen Raketen schlug in einem Radius von 40 km vom Gazastreifen ein. Es wurden allerdings auch Raketen größerer Reichweite eingesetzt. Mehrmals wurde in Tel Aviv und in Jerusalem Luftalarm ausgelöst. Eine Waffenruhe ist seit dem 21 November 2012 in Kraft, die grundsätzlich eingehalten wird. In jüngster Zeit wurden jedoch wieder mehrere Raketen aus Gaza auf israelisches Territorium abgeschossen, die zum Teil Sachschäden im Grenzgebiet des Gazastreifens angerichtet haben und israelische Gegenreaktionen zur Folge hatten.
Von Aufenthalten im Grenzgebiet zum Gazastreifen wird abgeraten.
Palästinensische Gebiete: Gazastreifen
Vor Reisen in den Gazastreifen wird dringend gewarnt.
Grundsätzlich kann die Lage im Gazastreifen innerhalb kurzer Zeit eskalieren und zu einer Gefährdungssituation führen, die durch Kampfhandlungen, Entführungsgefahr und soziale Unruhe geprägt sein kann..
Durch die Schließung der meisten Tunnel zwischen Ägypten und dem Gazastreifen hat sich die Versorgungslage in Gaza deutlich verschlechtert. Die öffentliche Stromversorgung ist auf wenige Stunden am Tag beschränkt. Treibstoffmangel wirkt sich auch auf andere öffentliche Dienstleitungen wie Kläranlagen aus.
Der Gazastreifen ist seit Juni 2007 für den allgemeinen Personenverkehr von und nach Israel fast vollständig abgeriegelt. Personenverkehr zwischen Israel und dem Gazastreifen über den Grenzübergang Erez wird nur bei Vorliegen einer israelischen Sondergenehmigung erlaubt und Doppelstaatern mit palästinensischen Ausweispapieren in der Regel gar nicht gestattet. Auch die Ausreise über Erez ist in der Regel nur für Personen möglich, die mit Genehmigung der israelischen Behörden über Erez eingereist sind. Der Grenzübergang Erez wurde in der Vergangenheit wiederholt kurzfristig geschlossen.
In der jüngeren Vergangenheit war der Grenzübergang Rafah an sechs Tagen pro Woche (außer freitags) geöffnet. Wann die derzeitigen Einschränkungen gänzlich aufgehoben werden, ist nicht absehbar. Auch bei einer regelmäßigen Öffnung des Grenzübergangs kann dieser nach Angaben der ägyptischen Behörden regulär - nur - von Palästinensern mit gültigen Ausweispapieren der Palästinensischen Behörde benutzt werden. Für die Ausreise aus Gaza bedarf es eines ägyptischen Visums und einer palästinensischen Ausreiseerlaubnis.
Die Einreise nach Gaza auf dem Seeweg ist nicht möglich. Es wird angesichts einer drohenden Gefährdung für Leib und Leben dringend vor Versuchen gewarnt, in die von Israel verhängte Sperrzone der Küstengewässer vor dem Gazastreifen einzudringen. Am 31. Mai 2010 kamen bei einem solchen Versuch (sog. „Gaza-Flottille“) neun Menschen ums Leben.
Die zuständigen deutschen Auslandsvertretungen können im Gazastreifen und in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen praktisch keine konsularische Hilfe leisten.
Palästinensische Gebiete: Westjordanland (Westbank)
Das Westjordanland (Westbank) ist seit 1967 militärisch besetzt und in Gebiete mit verschiedenen Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche mobile und immobile Checkpoints und gesperrte Straßen, vor allem zwischen Israel und Jerusalem einerseits und dem Westjordanland andererseits, aber auch innerhalb des Westjordanlands. Ohne Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung sollten Sie daher nur Teile des Westjordanlands bereisen.
Besuche in den von der Palästinensischen Behörde verwalteten Städten Bethlehem, Jericho und Ramallah, sowie die Benutzung der Straße 1 zum Toten Meer und der Straße 90 im Jordantal sind auch ohne besondere Ortskenntnis oder ortskundige Begleitung vertretbar. Besondere Vorsicht ist in der Umgebung von Hebron geboten. Auch auf der Straße 60 von Ramallah nach Jenin und Nablus sollte unbedingt eine orts-und sprachkundige Begleitung erfolgen. Nachtfahrten über Land sollten vermieden werden. Zugangsbeschränkungen zu militärischen Sperrgebieten sind unbedingt zu beachten.
Sicherheitsvorfälle haben im Westjordanland in den vergangenen Monaten wieder zugenommen. Dazu gehören sowohl Anschläge auf israelische Siedler und israelische Sicherheitskräfte als auch Übergriffe von israelischen Siedlern auf Palästinenser, insbesondere bei Hebron und Nablus. Es wird empfohlen, die Berichterstattung in den Medien über sicherheitsrelevante Ereignisse aufmerksam zu verfolgen.
Für das Westjordanland gilt, dass Übergänge nach Israel auch ohne Vorankündigung geschlossen werden können. Auch nach Intervention der Botschaft Tel Aviv oder des Vertretungsbüros Ramallah ist das Passieren der Übergänge in Richtung Israel dann mitunter unmöglich.
Weiterhin kommt es in unmittelbarer Nähe von Übergängen zwischen Israel und dem Westjordanland immer wieder zu Demonstrationen. In ihrer Umgebung wird zu besonderer Vorsicht geraten.

Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige
Für deutsche Staatsangehörige mit palästinensischer Personenkennziffer (ID) und deutschen Staatsangehörigen, die in das palästinensische Bevölkerungsregister eingetragen sind, gelten besondere Vorschriften (siehe unten).
Reisedokumente
Die Einreise ist für deutsche Staatsangehörige mit folgenden Dokumenten möglich:
Reisepass: Ja
Vorläufiger Reisepass: Ja
Personalausweis: Nein
Vorläufiger Personalausweis: Nein
Kinderreisepass: Ja
Noch gültiger Kinderausweis nach altem Muster (der Kinderausweis wird seit 1. Januar 2006 nicht mehr ausgestellt): Ja, nur mit Foto
Anmerkungen: Reisedokumente müssen sechs Monate über die Reise hinaus gültig sein.
Kindereinträge im Reisepass eines Elternteils sind seit dem 26.06.2012 nicht mehr gültig. Jedes Kind benötigt ein eigenes Ausweisdokument.
Staatenlose Personen müssen (anstelle eines Reisepasses) im Besitz eines gültigen Fremdenpasses oder Reiseausweises sein, der für ein Jahr gültig ist.
Visum
Deutsche Staatsangehörige, die nach dem 1. Januar 1928 geboren sind, benötigen bis zu einem Aufenthalt von drei Monaten kein Visum.
Deutsche Staatsangehörige, die in der Vergangenheit aus Israel ausgewiesen wurden, sich illegal in Israel aufgehalten haben oder denen die Einreise nach Israel verweigert wurde, müssen vor ihrer Einreise bei einer israelischen Auslandsvertretung oder dem israelischen Innenministerium ihren Fall überprüfen lassen und ein Visum einholen.
Grenzübergänge
Ein Großteil der Reisenden reist über den internationalen Flughafen Ben Gurion, knapp 20 Kilometer südöstlich von Tel Aviv, nach Israel ein. Dort sowie an den Grenzübergängen Taba (nach Ägypten) und Allenby-Brücke (nach Jordanien) erhält jeder Reisende eine Einreisekarte („Border Control Clearance“), die bis zur Ausreise aufbewahrt werden muss. Ein Einreisestempel im Pass wird dann nicht mehr angebracht. Bei der Überquerung von Kontrollpunkten, insbesondere im Westjordanland, sollte die Einreisekarte zur Vermeidung von Schwierigkeiten mitgeführt werden.
Bei der Einreise über den Grenzübergang Yitzhak Rabin und Arava-Aqaba kommt dieses Verfahren noch nicht zum Einsatz. Es sollte darauf geachtet werden, dass ein israelischer Sichtvermerk in den Pass gestempelt wird, der die maximale Aufenthaltsdauer (üblicherweise drei Monate) angibt. Auf Wunsch kann dieser in der Regel auch auf ein separates Papier gestempelt werden, das bis zur Ausreise aufbewahrt werden sollte.
Bei den Grenzübergängen von Eilat nach Ägypten (Taba) und Jordanien (Arava-Aqaba)[RvH1] , sowie den Grenzstationen Sheikh Hussein von Israel nach Jordanien und Allenby Bridge vom Westjordanland nach Jordanien kann es immer wieder zu kurzzeitigen Schließungen, bzw. einer Verkürzung der Öffnungszeiten kommen. Vor jüdischen Feiertagen sind die Öffnungszeiten regelmäßig eingeschränkt. Es ist mit längeren Wartezeiten zu rechnen.
Ein- und Ausreisepraxis
Vorherige Reisen in arabische Staaten oder nach Iran stellen per se kein Einreisehindernis dar.
Sollten im Reisepass Visa arabischer Staaten oder von Iran vorhanden sein, so ist jedoch bei der Einreise mit einer Sicherheitsbefragung durch israelische Sicherheitskräfte zu rechnen (Ausnahme: Jordanien und Ägypten). Dies gilt ebenfalls für deutsche Staatsangehörige mit auch nur vermuteter arabischer oder iranischer Abstammung. Gegebenenfalls empfiehlt sich eine entsprechende Nachfrage bei der israelischen Botschaft in Berlin. Auf die Möglichkeit der Ausstellung eines Zweitpasses durch die zuständige Passbehörde wird hingewiesen. Auch deutsche Staatsangehörige palästinensischer Herkunft müssen mit einer Sicherheitsbefragung und ggf. längeren Wartezeiten rechnen, insbesondere bei der Einreise von Ägypten und Jordanien aus.
Die Verweigerung der Einreise unmittelbar am Grenzübergang ist jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich. Die deutsche Botschaft hat in diesen Fällen keine Möglichkeit der Unterstützung.
Bei der Ausreise aus Israel über den Flughafen Ben Gurion finden zeitintensive Sicherheitsüberprüfungen des Gepäcks, sowie Befragungen der Reisenden statt. Es empfiehlt sich, frühzeitig am Flughafen zu erscheinen. Wenn elektrische Geräten, insbesondere Laptop-Computer, durch die israelischen Sicherheitsbehörden für Untersuchungen einbehalten werden, werden sie in der Regel nach ein bis drei Tagen an den Aufenthaltsort des Reisenden nachgesandt.
Hinweise für die Einreise von Minderjährigen
Minderjährige unter 16 Jahren, die allein oder in Begleitung eines Elternteils reisen, sollten eine Einverständniserklärung der Eltern/des anderen Elternteils mitführen
Besondere Hinweise für deutsch-israelische Staatsangehörige, die ihren Wehrdienst in Israel noch nicht abgeleistet haben
Israelische Staatsangehörige und „Permanent Residents“ (Inhaber einer Personenkennziffer ohne israelische Staatsangehörigkeit), die ihren Wehrdienst noch nicht abgeleistet und ihren gewöhnlichen Aufenthalt nach Vollendung ihres 16. Lebensjahres aus Israel in ein anderes Land verlegt haben, unterliegen grundsätzlich der israelischen Wehrpflicht, auch wenn sie gleichzeitig die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Nicht-Meldung bei der israelischen Musterungsstelle (israelische Auslandsvertretung) wird als Ordnungswidrigkeit betrachtet. Bei (auch nur besuchsweiser) Einreise wird auf die Musterung verwiesen; eine Ausreise kann nur nach erfolgter Musterung und ggf. erst nach abgeleistetem Wehrdienst wieder erfolgen.
Besondere Hinweise für Deutsche Staatsangehörige mit palästinensischen Personenkennziffern (ID-Nummern)
Deutschen Staatsangehörigen mit palästinensischen Personenkennziffern (ID-Nummern) wird die direkte Einreise nach Israel grundsätzlich verweigert. Eine Einreise in das Westjordanland kann nur über Jordanien, Allenby-Brücke, erfolgen. Die Weiterreise vom Westjordanland nach Israel ist für diese Personengruppe nur mit einer Sondergenehmigung möglich, die vor Ort beantragt werden muss.
Deutsche Staatsangehörige, die gleichzeitig eine palästinensische Personenkennziffer (ID-Nummer) haben, müssen zudem mit ihrem palästinensischen Reisepass einreisen. Sollte dieser nicht mehr vorhanden sein, wird die palästinensische Personenkennziffer von den israelischen Grenzbehörden in den deutschen Reisepass eingetragen und der Reisende aufgefordert, einen palästinensischen Reisepass zu beantragen. Mitunter wird in diesen Fällen die Ausreise verweigert, wenn nicht ein palästinensischer Pass vorgelegt wird. Inhaber einer palästinensischen Personenkennziffer erhalten bei der Einreise über die Allenby-Brücke keine Einreisekarte („Border Control Clearance“), sondern nach wie vor einen Einreisestempel in einen Passierschein oder, falls vorhanden, in den palästinensischen Pass.
Deutsche Staatsangehörige mit palästinensischer ID-Nummer, die über die Allenby-Brücke in das Westjordanland einreisen, müssen mitgeführte Geldmittel (Bargeld, Reiseschecks, Gold), die den Betrag von umgerechnet 2000 Jordanischen Dinar (ca. 2000 EUR) erreichen oder übersteigen, beim israelischen Zoll anmelden. Anmeldeformulare sollen an den Übergängen erhältlich sein. Missachtung kann Geld- oder Gefängnisstrafe nach sich ziehen und das Geld eingezogen werden.
Einreise in die Palästinensischen Gebiete (Westjordanland) aus Israel
Grundsätzlich können deutsche Staatsangehörige unter Beachtung der Öffnungszeiten der Übergänge problemlos von Israel in das Westjordanland reisen.
Die Übergänge zu den Palästinensischen Gebieten zwischen Israel und dem Westjordanland, sowie zwischen Jordanien und dem Westjordanland werden von israelischen Behörden kontrolliert und können ohne vorherige Ankündigung, geschlossen werden. Erfahrungsgemäß werden jedoch nicht alle Übergänge zeitgleich völlig geschlossen. Ggf. muss für das Verlassen des Westjordanlands dann jedoch einen längeren Umweg in Kauf genommen werden.
Begrenzung des Aufenthalts auf die Palästinensischen Gebiete (Westjordanland) – „Judea & Samaria only“-Stempel
Für Personen, die als Reiseziel ausschließlich die Palästinensischen Gebiete angeben, kommt es bei der Einreise nach Israel regelmäßig zu Wartezeiten oder Einreiseverboten. In jüngster Zeit haben israelische Behörden bei Langzeitaufenthalten vereinzelt einen sogenannten „Judea & Samaria -only“ Stempel im Reisepass angebracht, der den Aufenthalt auf die Palästinensischen Gebiete beschränkt. Ein- und Ausreise über den Flughafen Ben Gurion sind aber dennoch möglich. Eine (Wieder)-Einreise nach Israel (d. h. das Gebiet westlich der Waffenstillstandslinie vom 4. Juni 1967), sowie Ost-Jerusalem könnte damit an die Erlangung einer zusätzlichen Erlaubnis geknüpft sein.
Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige können sich kurzfristig ändern, ohne dass das Auswärtige Amt hiervon vorher unterrichtet wird. Rechtsverbindliche Informationen und/oder über diese Hinweise hinausgehende Informationen zu den Einreisebestimmungen erhalten Sie nur direkt bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate Ihres Ziellandes.