Wüstenschiff

A Canadian company sold over 170 armoured vehicles to South Sudan army during the country’s brutal civil war, a United Nations report shows. According to The Globe and Mail, the armoured vehicles sold to South Sudan were manufactured by Canadian-owned Streit Group at a factory in United Arab Emirates (UAE). The UN panel said the armoured vehicles from Streit Group belonged to the South Sudanese army, but were imported and maintained by Crown Automobiles, a company owned by Obac William Olawo, a South Sudan businessman allegedly with close connections to President Salva Kiir. Founded in Ontario in the 1990s and owned by Canadian businessman Guerman Goutorov, Streit Group is “the world’s leading manufacturer of armoured vehicles.” Some of the vehicles, it said, were observed in heavy combat zones, citing a report from arms-control advocacy entity.

Es ist das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte der litauischen Armee: Das baltische Land wird für 385,6 Millionen Euro 88 Transport-Radpanzer des Typs "Boxer" vom Hersteller Artec erwerben. Das teilte das Verteidigungsministerium mit. Artec ist ein Tochterunternehmen der beiden deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegman. Bis 2021 sollen die Transportpanzer an die Streitkräfte geliefert werden [...] Die Transportpanzer werden an die Anforderungen der litauischen Streitkräfte angepasst. So sollen die Fahrzeuge mit einem 30-Millimeter-Geschützturm, Panzerabwehr-Raketen und Maschinengewehren ausgerüstet werden.

Hatte Israels Regierungschef Netanyahu noch anderes als Sicherheitsinteressen im Sinn, als er den Kauf deutscher U-Boote vorantrieb? Dieser Vorwurf wird nun untersucht. Laut Medien hat ein Vertrauter Netanyahus auch Verbindungen zu ThyssenKrupp, dem Hersteller der U-Boote.

Sie zählen zu den weltweit besten Handfeuerwaffen - die Produkte der schwäbischen Rüstungsschmiede Heckler & Koch. Beliebt sind die Sturmgewehre, Maschinenpistolen und -gewehre der Firma aus Oberndorf am Neckar auch bei den Despoten dieser Welt. Saudi-Arabien etwa [...] Aber auch viele Milizen und Armeen afrikanischer Machthaber [...] Auch Pakistan, das im Dauerkonflikt mit dem Nachbarn Indien liegt [...] Doch an der Ausschreibung für ein neues Standardgewehr der Pakistaner beteiligte sich Heckler & Koch nicht - obwohl das ein lukrativer Auftrag wäre. Das Unternehmen will künftig nur noch an Länder liefern, die gefestigte Demokratien sind. Dazu zählt man NATO-Partner oder vergleichbare Länder wie Australien oder die Schweiz.

Maschinengewehre, Pistolen, Sturmgewehre: Heckler & Koch will seine Produkte künftig nur noch an Staaten liefern, die demokratisch und nicht korrupt sind.

Wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Liebich (Linke) hervorgeht, wurden im dritten Quartal dieses Jahres nach vorläufigen Zahlen Rüstungsexporte in Höhe von rund 1,27 Milliarden Euro genehmigt. [...] Trotz der angespannten Lage im Nahen Osten ist Ägypten Hauptempfänger der Lieferungen in Drittstaaten. Die Bundesregierung genehmigte Rüstungsexporte in Höhe von 298 Millionen Euro in das arabische Land. Im Vorjahreszeitraum waren es rund 45 Millionen Euro. Auf Platz zwei lag mit 148 Millionen Euro Saudi-Arabien - auch ein deutliches Plus gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Damals wurden Exporte in Höhe von rund 40 Millionen Euro durchgewinkt [...] Auf der Liste der genehmigten Waffenexporte Deutschlands belegte Israel im dritten Quartal 2017 den dritten Platz. Die Regierung stimmte in diesem Zeitraum dem Export von Rüstungsgütern im Wert von rund 84 Millionen an den jüdischen Staat zu.

Vor allem erst kürzlich produzierte Munition aus Ländern wie Rumänien und Bulgarien findet in Syrien und dem Irak großen Absatz. Unter Umgehung und teilweiser Missachtung von EU-Recht hatten Länder wie die USA und Saudi-Arabien Rüstungsgüter in Milliardenhöhe in Osteuropa gekauft und in teils geheimen Operationen an syrische Milizen wie die Freie Syrische Armee (FSA) weitergereicht. Laut Endverbleibszertifikat hätten die Waffen eigentlich bei den Streitkräften der USA und Saudi-Arabiens verbleiben sollen. Doch entgegen der Zusicherung wurden die Rüstungsgüter an nicht-staatliche Empfänger im Bürgerkrieg geliefert.

Was braucht ein bitterarmes Land, wo Dutzende bewaffnete Gruppen die Zivilbevölkerung terrorisieren, wo jeder fünfte Bewohner auf der Flucht ist und wo die UNO erst im Sommer vor einem Völkermord warnte? Genau: neue Waffen [...] Die ersten von mehreren geplanten Lieferungen soll es schon kommende Woche geben, pünktlich zu Weihnachten. Es geht insgesamt um 5.200 Kalaschnikow-Sturmgewehre, 900 Makarow-Pistolen, 840 Kalaschnikow-Maschinengewehre, 270 Raketenwerfer, 140 Präzisionsgewehre für Scharfschützen und 20 Luftabwehrraketen, alles mit der dazugehörigen Munition. Zwei Bataillone der zentralafrikanischen Armee Faca, insgesamt 1.300 Mann, sollen damit ausgestattet und entsprechend ausgebildet werden. Das sind ziemlich viele Waffen für ziemlich wenige Soldaten – in einer Armee, die größtenteils nur auf dem Papier besteht und deren Soldaten in der Vergangenheit zahlreiche Verbrechen begangen haben [...] Waffenexporteure lieben die Zentralafrikanische Republik, ein Land voller Diamanten zwischen den Krisengebieten Sudan und Kongo ohne Kontrolle des Verbleibs angelieferter Waren.

Standorte in Ländern mit laxeren Exportregeln sind Teil des strategischen Zieles von Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger, die Unabhängigkeit von deutschen Exportregeln zu sichern, wie es in einer Präsentation des Konzerns heißt. So konnte Rheinmetall Munitionsfabriken nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate verkaufen. Recherchen für die ARD-Dokumentation "Bomben für die Welt" ergaben außerdem, dass RDM vor kurzem eine Anlage an Ägypten geliefert hat. [...] Bereits vor zwei Jahren hatte das ARD-Magazin Report München berichtet, dass im Jemen-Krieg eingesetzte Bomben von RWM Italia, einer 100-prozentigen Tochter von Rheinmetall, hergestellt werden. Das Werk auf der Urlaubsinsel Sardinien erhielt jüngst einen Großauftrag im Wert von 411 Millionen Euro. Indizien deuten auf Saudi-Arabien als Abnehmer hin.

"Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, so lange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind." Ab sofort - das bedeutet nicht nur eine Absichtserklärung für die Zukunft, sondern eine Entscheidung, die schon jetzt der geschäftsführenden Regierung verbietet, Rüstungsexporte in diese Länder zu erlauben. Es geht um nicht weniger als eine 180-Grad-Wende, von der nahezu alle großen Importländer betroffen sind. Auch wenn das Wirtschaftsministerium die vollständigen Zahlen für 2017 noch zurückhält, addieren sich die Summen schon bis Mitte November auf rund eine Milliarde Euro. An der Spitze liegt Ägypten mit rund 434 Millionen, es folgen Saudi-Arabien (264 Millionen), die Vereinigten Arabischen Emirate (224 Millionen), Kuwait (51 Millionen), Jordanien (24 Millionen) und Katar (vier Millionen).

Saudi-Arabien hat irritiert auf den deutschen Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Länder reagiert. Der saudische Außenminister Adel al-Dschubair nannte die Entscheidung der Bundesregierung „seltsam“, machte aber gleichzeitig deutlich, dass sein Land nicht auf deutsche Waffen angewiesen ist. „Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht. Wir werden sie woanders finden“, sagte er an die Adresse Deutschlands.

Dass sich der IS so lange halten und seine Herrschaft so blutig verteidigen konnte, hatte nicht nur mit dem Fanatismus seiner Anhänger zu tun. Mindestens so wichtig war der stete Strom von Waffen und Munition an die Dschihadisten. Ein beträchtlicher Teil dieser Waffen kam aus NATO-Ländern in Europa – auf Umwegen über die USA und Saudi-Arabien. Das hat die internationale Organisation Conflict Armament Research (CAR) in dreijähriger gefährlicher Kleinarbeit dokumentiert. [...] Im DW-Interview erklärt Spleeters, was ihn besonders erstaunt hat: "Wie schnell einzelne Waffen nach ihrem Export den Weg in die Arsenale des IS gefunden haben." Als Beispiel nennt Spleeters eine Anti-Panzer-Rakete aus bulgarischer Fertigung. Die war im Dezember 2015 an die USA verkauft worden. Noch nicht einmal zwei Monate später wurde sie nach der Rückeroberung Ramadis von irakischen Soldaten bei zurückgelassener IS-Ausrüstung sichergestellt.