Nach TTIP kommt JEFTA

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schnorr
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Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von schnorr »

und die haben nichts, aber gar nichts aus den protesten gelernt :bang: , still und heimlich, noch heimlicher solte ein abkommenmit japan abgeschlossen werden
Und jetzt kommt „Jefta“

Das geplante Abkommen wiederholt viele Fehler alter Verträge. Es fällt dabei hinter die Zugeständnisse zurück, die bei Ceta erkämpft wurden.
Die Abkürzungen TTIP und Ceta kennt die Öffentlichkeit allmählich. Doch von „Jefta“ dürfte bisher kaum jemand gehört haben. Dabei wird auch über das „Japan-EU-Free-Trade-Agreement“ seit Jahren verhandelt – und die Probleme, die dadurch drohen, stehen den umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) um nichts nach.
http://www.taz.de/!5390427/
Viele Grüße
Jörg

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RobertL
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von RobertL »

schnorr hat geschrieben:und die haben nichts, aber gar nichts aus den protesten gelernt
Wer sind denn deiner Meinung nach "die"?? Wohl die EU, oder?

In Wahrheit hat die EU das Verhandlungsmandat 2012 von den Nationalstaaten erhalten (also lange vor der öffentlichen Wahrnehmung von TTIP & CETA) und damals wurde dieses Mandat von den Nationalstaaten unter der Prämisse der Geheimhaltung erteilt. Die derzeit zuständige EU-Kommissarin Malmström bemüht sich seit geraumer Zeit von den Nationalstaaten das OK zu transparenten Verhandlungen zu bekommen! FEHLANZEIGE!! Die Nationalstaaten spielen nicht mit. Und es wird mal wieder der EU der schwarze Peter zugeschoben!! :cry: :cry:
Malmström dringt dennoch darauf, das Japan-Mandat publik zu machen. "Als Verhandlerin für die EU halte ich die Veröffentlichung des Mandats nicht für schädlich für die europäische Verhandlungsposition, sondern im Gegenteil, ich glaube, dass die Veröffentlichung zu diesem Zeitpunkt sehr hilfreich dabei wäre, Ängste und Spekulationen abzubauen. Es würde der EU helfen, die Ziele zu erreichen."

Doch die EU-Staaten kamen ihrem Wunsch bislang nicht entgegen. Auch deswegen will die Organisation Greenpeace die Dokumente online stellen.
https://www.tagesschau.de/ausland/freih ... tel-5.html
Liebe Grüße aus Wien - Robert
schnorr
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von schnorr »

RobertL hat geschrieben:
schnorr hat geschrieben:und die haben nichts, aber gar nichts aus den protesten gelernt
Wer sind deiner Meinung nach "die"?? Wohl die EU, oder?
nöö, falsche annahme. ich meinte alle die, die meinen, den bürger vera..chen zu wollen.
natürlich haben da eu-politiker und auch nationale politiker (und natürlich auch wirtschaftsmächte) gleichermassen nicht mehr alle tassen im schrank.
ich weiss immer noch nicht, was private schiedsgerichte für vorteile haben sollen, ausser den unternehmen geld zuzuschieben.

die bürger und deren willen sind denen doch toatal egal, hauptsache, der eigene geldbeutel füllt sich. :bang:
Viele Grüße
Jörg

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RobertL
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von RobertL »

schnorr hat geschrieben:ich weiss immer noch nicht, was private schiedsgerichte für vorteile haben sollen, ausser den unternehmen geld zuzuschieben.
Mhhm - welche alternative Lösung sollte es denn geben bei "zwischenstaatlichen" Angelegenheiten EU/Japan? Staatliche Gerichte sind für die Belange des jeweiligen Staates zuständig in denen die Konfliktpartner beheimatet sind. EU-Gerichte für Konfliktpartner innerhalb der EU. Wie soll das aussehen bei Konflikten zwischen Japan und der EU? Rechtsstandort EU? Ist in eine Richtung befangen! Rechtsstandort Japan? Ist in die andere Richtung befangen? Oder wie sonst deiner Meinung nach?? Wie soll man "nicht-private" Schiedgerichte bei solchen Konstellationen realisieren?

Vorher ging es dir noch um "heimlich", jetzt um die Schiedsgerichte. :roll:
Liebe Grüße aus Wien - Robert
schnorr
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von schnorr »

keine ahnung, was ihr mir hier unterschieben wollt!
wollt ihr wirklich ein freihandelsabkommen, in dem die unternehmen die länder knebeln können? ist nicht euer ernst, oder?

ich bin raus hier, das wird mir entweder zu polemisch, oder ich muss an eurer intelligenz zweifeln. beides will ich nicht!
Viele Grüße
Jörg

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Alexander
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von Alexander »

schnorr hat geschrieben:keine ahnung, was ihr mir hier unterschieben wollt
Warum "ihr"? Es seit doch nur ihr beiden, die sich in dem Thread unterhalten ;-)

Grüsse
Alexander
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Lothar
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von Lothar »

Hallo,

TTIP, CETA, JEFTA sind stark lobbygeprägt Themen, und es ist Strategie der Befürworter dieser Verträge, die eigentliche Brisanz dieser Handelverträge zu vernebeln.

Ein wesentliches Ziel der grossen Konzerne ist die Risikoverlagerung der Unternehmen auf den Steuerzahler, und zwar nicht nur das Risiko einer Investition, sondern auch das „Risiko“ für entgangene Gewinne soll von dem Vertragspartner „Staat“, also dem Steuerzahler übernommen werden. Das berühmte, unbeliebte „Unternehmerisches Risiko“ soll auf den Steuerzahler übertragen werden.

Das ist nichts Neues, die Großkonzerne wollen eigentlich auch nur das Prinzip der Risikoabwälzung auf den Steuerzahler kopieren, wie es die Finanzkonzerne bereits praktizieren.

Die o.g. Handelsverträge sollen die Grundlage schaffen, Staaten mit Milliardenklagen zu überziehen. Die Klagen werden von darauf spezialisierten Anwaltskanzleien organisiert.

/ZYN ON/
Aber einen Trost für den Steuerzahler gibt es :

Die Klagen müssen vorfinanziert werden, und an der Vorfinanzierung kann man sich finanziell beteiligen und erhält im Falle eines Klageerfolges eine entsprechend hohe Gewinnbeteiligung.
Renditen im 3-stelligen %-Bereich sind durchaus erwartbar. (Fakt!) :h:

Also wer noch etwas für seine Rente tun muss - bitte für TTIP, CETA, JEFTA stimmen. :mrgreen:
/Zyn OFF/

Gruss
Lothar
schnorr
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von schnorr »

Alexander hat geschrieben: Warum "ihr"? Es seit doch nur ihr beiden, die sich in dem Thread unterhalten ;-)
stimmt, hast recht, hab ich doch glatt übersehen :lach:
Viele Grüße
Jörg

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RobertL
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von RobertL »

schnorr hat geschrieben:keine ahnung, was ihr mir hier unterschieben wollt!
wollt ihr wirklich ein freihandelsabkommen, in dem die unternehmen die länder knebeln können? ist nicht euer ernst, oder?

ich bin raus hier, das wird mir entweder zu polemisch, oder ich muss an eurer intelligenz zweifeln. beides will ich nicht!
Unterschieben? Wieso??

DU hast den Fred hier aufgemacht und gibst am Ende keine Antwort auf meine konkrete Frage. Ich habe mich mit dem Thema JEFTA noch nicht wirklich auseinandergesetzt. Und du? ATTAC Platitüden zu schreiben ist jetzt auch nicht gerade unpolemisch.

Anscheinend sind ATTAC und Grenpeace jetzt erst aufgewacht. Verhandelt wird offenbar seit 2013. 2017 macht man plötzlich, dem Zeitgeist entsprechend, mobil.
Liebe Grüße aus Wien - Robert
schnorr
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von schnorr »

es wurde GEHEIM verhandelt, falls dir das entgangen sein sollte. sogar besser geheim gehalten als ttip. und ist scheinbar erst jetzt rausgekommen und öffentlich gemacht worden. sei dir gewiss, wenn es vorher schon die runde gemacht hätte, wäre es schon im rahmen von ttip und ceta zu einer weiteren welle gekommen.
und zum thema schiedsgerichte: es wäre durchaus möglich, ein interntional anerkanntes unabhängiges schiedsgericht einzusetzen, das nicht private interessen vertritt!
aber was solls, wenn jemand es nicht wahrhaben will, dass wir von politik und wirtschaft vereiert und verkauft werden sollen, will er es halt nicht.
die ganze frechheit als attac-plattitüden zu bezeichnen, zeigt schon, aus welcher ecke du kommst.
einen schönen abend noch!
Viele Grüße
Jörg

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RobertL
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von RobertL »

schnorr hat geschrieben:die ganze frechheit als attac-plattitüden zu bezeichnen, zeigt schon, aus welcher ecke du kommst.
einen schönen abend noch!
Jetzt unterstellst auf alle Fälle DU mir irgendwas. Aus welcher Ecke soll ich deiner Meinung nach kommen? Bezahlter Agent der Japaner? Oder der EU? Oder was sonst?

Aber egal - dass man mit dir nicht normal diskutieren kann, sollte mir eigentlich noch in Erinnerung gewesen sein. Ich drehe dieses Forum hier wieder nach einem kurzen Versuch einer "normalen" Diskussion wieder ab.
Liebe Grüße aus Wien - Robert
Lothar
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Re: Nach TTIP kommt JEFTA

Beitrag von Lothar »

RobertL hat geschrieben:Aus welcher Ecke soll ich deiner Meinung nach kommen? Bezahlter Agent der Japaner? Oder der EU? Oder was sonst?
Agent ? Nein - wirklich nicht, das wäre mehrere Nummern zu groß. Wenn, dann Aktivist, so nennt man heute die unteren Propaganda-Chargen, aber wahrscheinlich bist du eher ein Ideologe mit Fehleinschätzung der Situation.
RobertL hat geschrieben: Aber egal - dass man mit dir nicht normal diskutieren kann, sollte mir eigentlich noch in Erinnerung gewesen sein. Ich drehe dieses Forum hier wieder nach einem kurzen Versuch einer "normalen" Diskussion wieder ab.
Das was du unter „normaler Diskussion“ verstehst, hast du ja in der „s.g. Flüchtlingsdebatte“ gezeigt. Aber deine Ankündigung vom Forum „abzudrehen“ ist konsequent und damit folgst du ein paar anderen „Diskutanten“, die hier ebenfalls abgetaucht sind, nachdem sich ihre Diffamierungskampagnen und Narrative als inhaltlos erwiesen haben.

Bei dem Versuch der Legitimierung von TTIP, CETA etc. würdest du hier kein Bein auf die Erde bekommen, wenn sich jedmand ernsthaft die Mühe machte, sich mit dir auseinanderzusetzen,


Gruss
Lothar
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